Peter Götz, MdB

Vor Ort

Rastatt, 21.07.2010

 

Peter Götz auf Sommertour: In der Krise viele richtige Entscheidungen getroffen

 

Die Bundesregierung ist besser als ihr Ruf. Das machte Peter Götz im Rahmen seiner Sommertour am Mittwochabend in einer gemeinsamen Veranstaltung des CDU-Stadtverbandes und des CDU-Ortsverbandes im "Storchennest" deutlich. Konjunkturpaket II, Kurzarbeiterregelung und Wachstumsbeschleunigungsgesetz nannte er beispielhaft als Erfolge der vergangenen Monate. So sei es gelungen, trotz der schwersten Wirtschafts- und Finanzmarktkrise in der Geschichte der Bundesrepublik das Land zu stabilisieren und Arbeitsplätze zu erhalten. Dank der von der Bundesregierung getroffenen richtigen Entscheidungen habe die Konjunktur viel schneller als erwartet wieder Fahrt aufgenommen, betonte der mittelbadische CDU-Bundestagsabgeordnete. Arbeitsmarkt-Experten rechneten sogar damit, dass die Erwerbslosenzahl bis Jahresende unter drei Millionen fallen und man spätestens im Jahr 2014 wieder Vollbeschäftigung erreichen werde. "Die Arbeitslosigkeit ist heute schon so niedrig wie vor 18 Jahren."

 

Diese und andere Erfolge jedoch würden derzeit durch Auseinandersetzungen innerhalb der Koalition überdeckt, bedauerte Götz. Völlig übersehen werde dabei, dass die Diskussionen überwiegend zwischen der CSU und FDP stattfinden. "Das Ringen um die beste Lösung bei schwierigen Problemen ist wichtig und richtig", sagte der Bundestagsabgeordnete. "Zu kritisieren sei, dass sich einige wenige zu unseren Lasten und auf dem Rücken der Bundeskanzlerin zu profilieren versuchen." Einer Meinung zeigte sich Götz mit Björn Sucher. Der CDU-Stadtverbandsvorsitzende bezeichnete es als wünschenswert, "so manche Diskussion künftig hinter den Kulissen zu führen." Die Kommunikation auf Regierungsebene sei in der Tat noch verbesserungsfähig.

 

Weitere Themen der zweistündigen CDU-Gesprächsrunde waren unter anderem die internationale Finanzmarktkrise, die Konsolidierung des Staatshaushalts sowie die Energie- und Gesundheitspolitik. Vor allem bei der Diskussion über die medizinische Versorgung in Deutschland gingen die Emotionen hoch. Einig waren sich die Teilnehmer zwar, dass Deutschland im internationalen Vergleich ein hervorragendes Gesundheitssystem besitzt. Viele beklagten jedoch die immer weiter steigenden Kassenbeiträge bei gleichzeitigem Leistungsabbau. Dass sich das deutsche Gesundheitswesen ständig verteuert, sei nicht nur durch den Ausbau der sogenannten Hochleistungsmedizin begründet, zeigte ein Teilnehmer auf. "Ein Schwede geht im Jahr durchschnittlich dreimal zum Arzt, ein Deutscher 18 Mal", forderte er mehr Eigenverantwortung und die Einführung einer Praxisgebühr pro Arztbesuch. Ein Vorschlag, den Götz für interessant hielt.

 

Am Ende des sehr informativen Abends bedankte sich CDU-Stadtverbandsvorsitzender Sucher bei den Teilnehmern für die vielen kritischen Fragen und bei Götz für die ausführliche "Information der Basis". Man werde auch in Zukunft Veranstaltungen dieser Art anbieten.

 

Weitere Berichte einiger Stationen der Sommertour:

 

Zurück