Berlin, 18.03.2005 - KPV Kongress Kommunal

 

„Familienfreundliche Kommunen“

 

Ein Drittel der Bevölkerung ist älter als 60 Jahre, nur noch 16 Prozent unter 20 Jahre, gleichzeitig eine weitere steigende Lebenserwaltung - ein Szenario, das bis spätestens 2050 auf uns zukommt, wenn wir nicht umsteuern.

 

Wir alle wissen: Seit dem „Pillenknick“ der 60er Jahre werden in Deutschland weniger Kinder geboren, als für den Erhalt der Bevölkerung erforderlich wäre. Es ist bisher viel zu wenig geschehen, um das mit dieser demographischen Entwicklung dringend notwendige Umdenken in unserer Gesellschaft zu bewirken. Wir befinden uns immer noch in der Phase des „Aufwachens“. Die KPV will seit Jahren einen Beitrag dazu leisten, dass dieses „Aufwachen“ etwas schneller geht.

 

Dieser KommunalKongress, zu dem ich Sie herzlich begrüßen darf, soll ein weiterer Baustein sein, um dringend notwendige Veränderungen in der Familienpolitik auf den Weg zu bringen.

 

Ich danke für Ihr großes Interesse und für Ihr Kommen!

 

Die Teilnehmerzahl hat unsere Erwartungen weit übertroffen. Sie bestätigen durch Ihre Anwesenheit, welchen Stellenwert Sie einer familienfreundlichen Politik beimessen. Deshalb rufe ich Ihnen zu: „Herzlich willkommen im Konrad-Adenauer-Haus der CDU Deutschlands!

 

Ich begrüße ganz besonders die Bundesvorsitzende der Frauen Union und stellv. Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Frau Prof. Dr. Maria Böhmer, und finde es gut, dass wir KPV und Frauen Union hier an einem Strang ziehen – wie in vielen anderen Fragen auch. Herzlichen Dank dafür!

 

Mein Willkommensgruß gilt auch

 

- Frau Dr. Ursula von der Leyen, Ministerin für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit des Landes Niedersachsen, Mitglied des Präsidiums der CDU Deutschlands und Vorsitzende der Familienkommission „Eltern, Kinder, Beruf“. Danke, dass Sie an unserem KommunalKongress teilnehmen.

 

- Ich freue mich auch über die spontane Zusage einer Weggefährtin über viele Jahre: Die heutige 2. Bürgermeisterin und Senatorin für Soziales und Familie in der Freien und Hansestadt Hamburg, Frau Birgit Schnieber-Jastram. Herzlich willkommen in der großen Familie der Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker Deutschlands.

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

Familienfreundlichkeit wird zunehmend zu einem Standortfaktor der Zukunft. Gelingt es nicht bald vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung in Deutschland ein familienfreundliches Klima zu schaffen, kommen wir immer mehr ins Hintertreffen.

 

Neben den vielen anderen negativen Faktoren im internationalen Vergleich, die gestern in der Debatte über die schwierige Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt erneut deutlich wurden, muss die Familienpolitik nicht nur unter sozialen sondern immer mehr auch unter ökonomischen Gesichtspunkten gesehen werden.

 

Familienfreundlichkeit entwickelt sich immer stärker zu einem harten Wirtschaftsfaktor im Wettbewerb der Städte und Gemeinden.

 

Deshalb begrüßen wir ausdrücklich die Initiative „Lokale Bündnisse für Familien“. Sie hat sich zum Ziel gesetzt in den Städten und Gemeinden mehr für Familien zu tun.

 

Ich freue mich deshalb, dass die heutige Veranstaltung in enger Kooperation mit dieser wichtigen Organisation zustande gekommen ist und begrüße unter uns den Leiter des Servicebüros „Lokale Bündnisse für Familie“, Herrn Dr. Jan Schröder.

 

Nur durch eine enge Verzahnung und Zusammenarbeit aller in unserer Gesellschaft vorhandenen Potentiale, die sich für die Familie einsetzen, lässt sich etwas bewegen und ändern. Danke, dass dieser gemeinsame Kongress zustande gekommen ist; danke, dass Sie mitmachen!

Vielleicht ist dies – wir würden uns es wünschen – der Beginn einer guten Zusammenarbeit.Meine Damen und Herren,die KPV beschäftigt sich seit Jahren mit den heute zu diskutierenden Fragen. Wir wissen sehr wohl um die Auswirkungen, die eine familienfreundliche Kommunalpolitik auf die Geburtenraten einer Gemeinde, einer Stadt haben kann.

 

Der Kongress der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der letzten Woche hat deutlich gemacht, dass in den Städten und Gemeinden, wo mehr Kinder auf die Welt kommen, eine besonders familienfreundliche Kommunalpolitik selbstverständlich ist.

 

Es gibt also unstrittig Zusammenhänge, die gesehen werden müssen. Kurzfristiger Aktionismus und unglaubwürdige Strohfeuer nehmen die Menschen als solche wahr. Langfristig angelegte glaubwürdige Politik ist gefragt!

 

Der KPV-Bundesfachausschuss „Jugend, Familie und Soziales“, als der familienpolitische Motor in der KPV, schafft es seit vielen Jahren aus der kommunalen Erfahrung heraus immer wieder Grundlagen zu entwickeln, die neue Denkanstöße geben; Denkanstöße, die in kommunales Handeln einmünden.

 

Deshalb darf ich als den 4. Teilnehmer der anschließenden Podiumsdiskussion den Vorsitzenden des KPV-Bundesfachausschusses Jugend, Familie und Soziales“Herrn Karl Janssen begrüßen – im Programm ausgedruckt als
1. Beigeordneter der Stadt Recklinghausen.

 

Gern nutzte ich die Gelegenheit, ihm zu gratulieren:
Nein, Herr Janssen hat nicht Geburtstag, sondern er ist dieser Tage zum Beigeordneten für Schule, Jugend und Kultur in Duisburg gewählt worden. Herzlichen Glückwunsch!

 

Meine Damen und Herren,

 

- wir in der KPV verstehen uns als Streiter für familienpolitische Maßnahmen,

- wir wollen in dieser Veranstaltung Mut machen für Kinder,

- wir wollen für eine kinderfreundliche Politik animieren im Bund, in den Ländern und in den Kommunen. Bei leeren Kassen auf allen politischen Ebenen wird dies immer mehr zu einer Frage der Prioritätensetzung in unserer Gesellschaft.

 

Zum Beginn habe ich gesagt: Wir befinden uns in einer Phase des „Aufwachens“.

 

Vielleicht brauchen wir einen lauten Wecker, damit die Gesellschaft in Deutschland wirklich aufwacht, denn es ist nicht 5 vor 12, es ist eine Minute vor 12! ·

 

Wir wollen, dass dieser Kongress einen Mosaikstein für ein Umdenken liefert.

Wir wollen ein Umdenken mit nachhaltiger Wirkung.

 

Nochmals danke für Ihre Interesse und herzlich willkommen!

 

Bevor ich das Mikrophon für die Diskussion frei gebe, bitte ich unseren Mitveranstalter Herrn Dr. Schröder uns kurz über die Aufgaben und Ziele der „Lokalen Bündnisse für Familien“ zu informieren.

 

Anschließend bitte ich unseren Hauptgeschäftsführer Herrn Tim-Rainer Bornholt die Moderation zu übernehmen.

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