Pressemitteilung
Rastatt, 20.07.2005
Peter Götz zu Besuch in Forbach: Öffentliche Mittel für Landschaftspflege gefordert
Von der Qualität der Ausstattung des Kreiskrankenhauses Forbach war Peter Götz sehr beeindruckt.
Der mittelbadische CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Götz war jetzt im Rahmen seiner regelmäßigen Gemeindebesuche in Forbach zu Gast. Der Parlamentarier sprach mit Bürgermeister Kuno Kußmann und Vertretern des Gemeinderats über aktuelle Themen, besuchte das 2004 komplett sanierte Krankenhaus Forbach und stattete dem Bermersbacher Ziegenpfad einen Besuch ab, der eine wichtige Funktion in der Landschaftspflege einnimmt.
Im Rathaus dankte Kuno Kußmann dem Bundestagsmitglied zunächst für den „immer engen Draht“. Der CDU-Politiker habe die Gemeinde unter anderem erfolgreich dabei unterstützt, den Bau von Windkraftanlagen abzuwehren. Der Bürgermeister verdeutlichte den hohen Aufwand, den Forbach für die Landschaftspflege erbringt. Jährlich investiere die Gemeinde rund 100.000 Euro in die Unterhaltung ihrer über 13.000 Hektar großen Gemarkungsfläche – ein immenser Betrag für die nur rund 5.400 Einwohner zählende Murgtalkommune. Peter Götz würdigte die Landschaftspflege der Gemeinde als „wichtigen Beitrag“ für den Fremdenverkehr und schloss sich der Forbacher Forderung nach Unterstützung bei der Landschaftspflege an: „Die öffentliche Hand muss den Kommunen bei dieser wichtigen Aufgabe helfen.“
Auch vom Bermersbacher Ziegenpfad zeigte er sich sehr angetan.
In der weiteren Diskussion mit den Gemeindevertretern nahmen Themen wie hohe Zahlungen an die EU, wenig Mitsprache und EU-Bürokratismus eine zentrale Rolle ein. Peter Götz plädierte für eine Stärkung der Landwirtschaft als Mittel der Landschaftspflege und sprach sich dafür aus, die Kompetenzen der Europäischen Union im Agrarsektor zurückzuschrauben und die kommunale Selbstverwaltung zu stärken. Anstatt bis in die Gemeinden hineinzuregieren, sollte sich Brüssel auf Europa übergreifende Themen wie Verteidigungspolitik und Außenpolitik konzentrieren.
Die Teilnehmer an der Gesprächsrunde beklagten außerdem die hohe Lkw-Belastung, die durch die Maut noch zugenommen habe. Peter Götz wies darauf hin, dass der Anteil der illegalen Mautpreller bei 1 bis 2 Prozent liege. Aussagekräftige Zahlen, inwieweit Lkw-Fahrer die Autobahngebühren durch Landstraßenbenutzung umgingen, erwarte er vom Ergebnis einer Verkehrszählung, das im September vorliegen soll. Dieser Bericht biete eine verlässliche Basis für verkehrspolitische Maßnahmen. Generell sprach sich Peter Götz dafür aus, mehr Mittel für den Straßenbau bereitzustellen. „Vielerorts stehen die Lkw auf der Autobahn anstatt zu fahren“, so der CDU-Politiker. Verkehrsaufkommen auf die Schiene zu verlagern sei dringend notwendig. Dies allein bringe jedoch bei weitem nicht die erhoffte Entlastung. Wenn nur zehn Prozent des auf der Straße beförderten Transportvolumens auf die Bahn umgeleitet würde, müsse die Schienenkapazität verdoppelt werden, rechnete der CDU-Politiker vor.
Sehr beeindruckt war Peter Götz von der Qualität der baulichen und technischen Ausstattung des Kreiskrankenhauses Forbach, das sich nach seinem Komplettumbau im Jahr 2004 nicht nur sehr modern präsentiert, sondern laut Peter Götz auch den „Eindruck von Fröhlichkeit“ vermittelt. Durch die 75 Betten umfassende Einrichtung führte Martin Bleier, Kaufmännischer Direktor des Klinikums Mittelbaden. Das Kreiskrankenhaus sei mit rund 100 Mitarbeitern der zweitgrößte Arbeitgeber in Forbach und in den letzten Monaten noch besser belegt als im vergleichbaren Zeitraum 2003.
Auch vom Bermersbacher Ziegenpfad, der sich parallel zur Landesstraße 79 über eine Strecke von fünf Kilometern von Forbach bis ins Bergdorf Bermersbach hinauf schlängelt, zeigte sich der Abgeordnete sehr angetan. Kuno Kußmann erläuterte die Funktion der Ziegen, die durch das Offenhalten der Wiesentäler links und rechts der Murg einen wertvollen Beitrag zum Erhalt der Kulturlandschaft und zum Klimaschutz leisten. In Bermersbach werden 120 Burenziegen gehalten, eine robuste und gutmütige südafrikanische Fleischrasse. Sie beseitigen sogar Sträucher oder junge Bäume und drängen den unerwünschten Jungwald zurück. Der Bürgermeister lobte die Tiere als „die eifrigsten kommunalen Mitarbeiter ohne Urlaubsanspruch“.