Vor Ort

Baden-Baden, 15.07.2010

Staatssekretär Enak Ferlemann: Konversion in Baden-Baden beispielhaft für Deutschland

"Peter Götz ist in der Unionsfraktion der Experte für alle Fragen des Bauens", so Enak Ferleman.

Dickes Lob aus berufenem Munde für Baden-Baden: Die Kurstadt sei in Sachen Konversion ein Vorbild für ganz Deutschland, sagte jetzt Enak Ferlemann (CDU) bei einem Gespräch mit Oberbürgermeister Wolfgang Gerstner und dem Ersten Bürgermeister Werner Hirth. Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hatte auf seiner Informationsreise durch Baden-Württemberg, wo unter anderem Stuttgart 21 und der Rastatter Tunnel auf seiner Agenda standen, an der Oos Halt gemacht. Den Besuch in Baden-Baden hatte Peter Götz vermittelt. Enak Ferlemann war der Einladung des mittelbadischen CDU-Bundestagsabgeordneten gerne gefolgt. "Peter Götz ist in der Unionsfraktion der Experte für alle Fragen des Bauens", so der Gast aus Berlin. "Mit unserem obersten Kommunalen arbeite ich eng zusammen und habe schon viel von ihm gelernt."

Peter Götz hatte den Parlamentarischen Staatssekretär nach Baden-Baden gelotst, um ihm vor dem Hintergrund der beschlossenen Kürzung der Städtebauförderung vor Augen zu führen, wie wertvoll diese Bundesmittel sind, wenn sie richtig eingesetzt werden. Im Rahmen des Sparpakets der Bundesregierung sollte die Förderung im Jahr 2011 zunächst auf Null gesetzt werden, inzwischen ist von einer Halbierung auf 315 Millionen Euro die Rede. Der Bundestagsabgeordnete setzt sich dafür ein, die Förderung möglichst unangetastet zu lassen oder zumindest flexibler und effizienter zu gestalten. In Baden-Baden forderte er erneut, die rund ein Dutzend verschiedenen Städtebauförderungsprogramme auf den Prüfstand zu stellen, um die Zielgenauigkeit zu erhöhen. "Es muss möglich sein, auch mit weniger Geld mehr zu erreichen."

Ein Rundgang durch die Cité

Viel erreicht hat Baden-Baden mit den 25 Millionen Euro Fördermitteln, die Bund und Land für die Konversion zur Verfügung gestellt haben. Davon konnten sich Peter Götz und Enak Ferlemann bei einem Rundgang durch die Cité überzeugen. Beide zeigten sich beeindruckt von der Entwicklung, die das einst vom französischen Militär genutzte 50 Hektar große Gebiet genommen hat. "Baden-Baden ist eine Erfolgsgeschichte. Besser geht es eigentlich gar nicht", brachte es der Parlamentarische Staatssekretär am Ende seines Besuchs auf den Punkt.

Die Sanierung des Michaelstunnels war ein weiteres Gesprächsthema. Das neben dem Ausbau der A 5 größte Infrastrukturprojekt der Region soll im Mai 2011 gestartet werden. In rund einjähriger Bauzeit werden unter anderem zwei neue Rettungsstollen geschaffen. Der Bund investiert in die Runderneuerung der 1989 eingeweihten 2,5 Kilometer langen Röhre 21 Millionen Euro. Die Finanzierung ist gesichert und der Planfeststellungsbeschluss rechtskräftig. Die Bauarbeiten werden EU-weit ausgeschrieben. Bürgermeister Werner Hirth geht jedoch davon aus, dass auch regionale mittelständische Unternehmen zum Zuge kommen werden.