Peter Götz, MdB

Unterwegs

Bild vergroessernKPV-Bundesvorsitzender Peter Götz MdB begrüßt die Gäste in Weimar

Weimar, 19./20.11.2010

 

KPV Kongress-kommunal 2010 mit Politik Prominenz

 

Auf Einladung des KPV-Bundesvorsitzenden Peter Götz MdB trafen sich zwei Tage lang die Mitglieder der kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU (KPV) zum "Kongress-kommunal" in Weimar, um über brennende Themen in der Kommunalpolitik zu debattieren und nach Lösungen zu suchen.

 

Die Weimarhalle war bestens gefüllt, als der Bundesvorsitzende den Kongress mit einer Rede eröffnete und seine Gäste begrüßte. Götz ging sowohl auf die aktuelle Tagespolitik ein, wie die derzeit auf der Agenda stehenden kommunalpolitisch relevanten Punkte, die - wie zum Beispiel das Thema "Finanzierung der Kommunen" - in einem eigenen Forum vertieft wurden.

 

Bild vergroessernBundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble MdB und KPV-Bundesvorsitzender Peter Götz MdB auf dem Podium
Bild vergroessernPeter Götz und Bundesbauminister Dr. Peter Ramsauer MdB

Darüber hinaus führte Götz zum Thema Stadtentwicklung aus, dass dieses Thema aufgrund der Herausforderungen der demographischen Entwicklung, der Integration und des Klimawandels alle Kommunen, ob groß oder klein, betrifft.

 

Vor allem die beiden Themenkomplexe Finanzierung der Städte und Gemeinden und die Stadtentwicklung hatten die Kommunalen auf der Tagesordnung.

 

Bild vergroessernV.l.n.r. Marion Walsmann, Finanzministerin Thüringen; Peter Götz MdB, Bundesvorsitzender der KPV; Christine Lieberknecht, Ministerpräsidentin des Freistaates Thüringen.

Ganz besonders freute sich Götz, dass Dr. Wolfgang Schäuble, Bundesminister der Finanzen und Dr. Peter Ramsauer MdB, Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, seiner Einladung nach Weimar gefolgt waren.

 

Bundesbauminister Ramsauer mahnte in seiner Rede an, Stadt und Land stärker als Einheit zu sehen und dünn besiedelte Gebiete nicht zu vergessen.

 

Unter großem Beifall der Delegierten wurde Dr. Schäuble begrüßt. Der Bundesfinanzminister betonte, dass die Finanzsituation des Bundes nach der Steuerschätzung zwar besser als erwartet sei, aber die Neuverschuldung dennoch extrem hoch sei.

 

Neben der Rede von KPV-Bundesvorsitzenden Götz, den Vorträgen von Bundesminister Dr. Schäuble und Dr. Ramsauer wurden in fünf separaten Foren weitere kommunalrelevante Themen diskutiert.