Pressemitteilung
Rastatt, 11.10.2005
Gesamtsanierung des Michaelstunnel zeitlich nicht absehbar
Die erste Stufe der Tunnel-Sanierung am Michaelstunnel in Baden-Baden sei planerisch abgeschlossen und terminiert. Dies teilte der parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, Bau – und Wohnungswesen Achim Großmann auf einen Brief an den Bundestagsabgeordneten Peter Götz mit. „In Abstimmung mit der Auftragsverwaltung Baden-Württemberg sind diese Arbeiten für Anfang 2006 vorgesehen.“ Allerdings seien nach Angaben des Staatssekretärs für die weiteren, umfassenden Arbeiten die Vorlage und Genehmigung eines überarbeiteten RE – Entwurfs für die Tunnel-Sanierung abzuwarten. „Das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen wird dann in Abstimmung mit dem Land eine zeitnahe Durchführung der erforderlichen Arbeiten zur Sanierung des Tunnels und damit eine Erhöhung der Tunnelsicherheit für die Verkehrsteilnehmer anstreben.“
Immerhin konnte der Staatssekretär darauf verweisen, dass „zu Beginn des laufenden, mehrjährigen bundesweiten Nachrüstungsprogramms zur Erhöhung der Sicherheit in Straßentunneln entsprechende Sofortmaßnahmen, auch in Baden-Württemberg auf der Basis vereinfachter Anträge vorrangig und relativ unbürokratisch durchgeführt“ werden könnten. Für anstehende unaufschiebbare Reparaturen und Ergänzungen seien als Sofortmaßnahme rückwirkend Mittel in den Straßenbauplan 2005 eingestellt worden.
Bei der Umsetzung der Maßnahmen sei jedoch zu beachten, dass nur die Auftragsverwaltungen vor Ort die Durchführung der Arbeiten im Rahmen der Bauvorbereitung, in Abstimmung mit den Verkehrsbehörden und unter Berücksichtigung der damit verbundenen Verkehrsbeeinträchtigung festlegen und koordinieren könnten.
„Diese Antwort kann für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort nicht zufrieden stellend sein“, so Peter Götz, der Berlin gegenüber gefordert hatte, die Gesamtmaßnahme der Sanierung zügig durchzuführen. Bürgermeister Dr. Michael Rückert hatte sich an den Abgeordneten gewandt und um seine Unterstützung gebeten, damit Planungssicherheit für gesamten Sanierungsarbeiten erhalten werden können. Peter Götz versprach Dr. Rückert, dass er sich weiterhin für die Durchführung einsetzen werde.