Berlin, 15.07.2005

 

Verkehrsinfrastruktur ist Schlüsselfaktor für Wachstum und Beschäftigung vor Ort
Vereinfachung von Planungen - Verkürzung von Planungszeiten

 

Zu dem Vorhaben von CDU und CSU, die Verkehrsinfrastruktur zu verbessern, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB:

 

CDU und CSU wissen, dass Mobilität die Grundvoraussetzung für eine arbeitsteilige, erfolgreiche Wirtschaftsordnung und Schlüsselfaktor für Wachstum und Beschäftigung ist. Völlig zu Recht wird deshalb eine zukünftige unionsgeführte Bundesregierung den Bau wichtiger Infrastrukturmaßnahmen durch die Vereinfachung von Planungen und die Verkürzung von Planungszeiten beschleunigen.

 

Der Handlungsbedarf liegt auf der Hand: Während Rot-Grün die Investitionen des Bundes drastisch abgesenkt hat, stieg parallel dazu das Verkehrsaufkommen seit 1998 um 15 % an. Deutschland braucht endlich eine systematische und nachhaltige Planung zur Verbesserung von Verkehrsinfrastruktur und Mobilität.

 

Die Finanzierung unserer Vorhaben liegt offen auf dem Tisch, wie beispielsweise der angekündigte strikte Mitteleinsatz der Mauterlöse und die verstärkte Nutzung der Möglichkeiten öffentlich-privater Partnerschaften (PPP).

 

Wir wollen Deutschland voranbringen. Dazu müssen die Rahmenbedingungen verbessert werden. Die Union ist dazu bereit.

 

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