Berlin, 12.07.2005

 

Götz: Stieglers Entgleisung völlig inakzeptabel

Zu den völlig unpassenden Nazi-Vergleichen des stellv. Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Stiegler (SPD) erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB:

 

Der Union geht es vor allem darum, Langzeitarbeitslose schnell wieder in Lohn und Brot zu bringen, um ihnen eine Teilnahme am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen und die exorbitant steigenden Sozialkosten zu senken.

 

„Sozial ist, was Arbeit schafft“. Dieses Leitmotiv von CDU und CSU ist angesichts von rund 5 Millionen Arbeitslosen richtig und wichtig. Letztlich stehen hinter dieser Zahl Millionen von Einzelschicksalen. Wenn Herr Stiegler dies menschlich ungerührt lässt und lieber die Hände in den Schoss legt, sollte er nicht auch noch diejenigen, die das Problem ernsthaft bekämpfen, mit aberwitzigen Nazi-Vergleichen verunglimpfen.

 

Er greift damit nicht nur die Union an, sondern alle Bürgerinnen und Bürger in unserem Land an, die der Arbeitslosigkeit den Kampf ansagen. Neben standorttreuen Unternehmern sind dies nicht zuletzt auch die Mitarbeiter in den Arbeitsgemeinschaften und Optionskommunen vor Ort. Diese versuchen – trotz der von Rot-Grün schlecht organisierten Trägerschaft des neuen Arbeitslosengelds II – möglichst viele Menschen in Arbeit zu vermitteln. Sind dies etwa nach der kranken Logik des stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden alles KZ-Aufseher?

 

Herr Stiegler ist dringend aufgefordert seine Entgleisung zurück zu nehmen und sich bei allen Menschen in Deutschland zu entschuldigen, die sich für die Wiedereingliederung von Arbeitslosen ins Berufsleben engagieren.

 

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