Peter Götz, MdB

Vor Ort 2007

Gernsbach, 02.05.2007

 

Peter Götz in Gernsbach

 

Die CDU Gernsbach lud zu einem Diskussionsabend mit dem mittelbadischen Bundestagsabgeordneten Peter Götz ein. Hierzu konnte der Vorsitzende des Stadtverbandes Andreas Birkmann eine stattliche Zahl interessierter Bürgerinnen und Bürger im Alten Rathaus begrüßen. Peter Götz betonte, dass für die Bewältigung der großen Reformaufgaben in Deutschland die Große Koalition sich viel vorgenommen habe. In den nächsten Wochen stehen eine Reihe weitreichender Entscheidungen an, von der Unternehmenssteuerreform über die Reform der Erbschaftssteuer bis zur Reform der Pflege. Peter Götz glaubt, dass trotz gelegentlich auftretender Meinungsverschiedenheiten die Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode halten werde.

 

In der anschließenden Diskussionsrunde fanden die Probleme vor Ort ihren Ausdruck. So wurde eindringlich die Beteiligung des Bundes an der Finanzierung von Kinderkrippen eingefordert. Auch die Folgen der Gesundheitsreform wurden erörtert. Peter Götz bat darum, der gerade eben beschlossenen Reform auch die Chance der Verwirklichung zu lassen. Dabei verwies er darauf, dass die guten Seiten der Reform in der öffentlichen Darstellung oft fehlten. Zum Beispiel seien Verbesserungen im Bereich der Hospize und der Palliativmedizin beschlossen. Außerdem seien nun alle Bürger krankenversichert.