Unterwegs

Dr. Peter Runkel ifs, Werner Genter KfW, Gerda Hasselfeldt Bundestags-Vizepräsidentin, Peter Ramsauer Bundesminister, Peter Götz MdB (v.l.n.r.)

Berlin, 29.11.2010

Peter Götz beim wohnungspolitischen Forum 2010 des Instituts für Städtebau, Wohnungswirtschaft und Bausparwesen

Peter Götz, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, nahm am 29. November 2010 am wohnungspolitischen Forums 2010 des Instituts für Städtebau, Wohnungswirtschaft und Bausparwesen (ifs) in Berlin teil. Nach einer Rede des Bundesministers für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zum Thema "Die Wohnungs- und Städtebaupolitik der Bundesregierung" diskutierte er mit Vertretern aller Fraktionen im Deutschen Bundestag auf dem Podium.

Besonderes Interesse fanden die aktuellen Beschlüsse im Rahmen der Haushaltsberatungen für 2011 zum Thema Städtebauförderung und CO2-Gebäudesanierung. Peter Götz betonte, dass angesichts des enormen Spardrucks mit der Aufstockung der Mittel für die Städtebauförderung um 150 Mio. Euro ein wichtiges kommunal- und investitionspolitisches Signal gegeben wurde.

MdB Sören Bartol, Heidrun Bluhm, Daniela Wagner, Peter Götz, Sebastian Körber, Dr. Peter Runkel (v.l.n.r.)

Auch im Bereich der energetischen Gebäudesanierung wurden zusätzliche Programmmittel in Höhe von 500 Mio. Euro aus dem Sondervermögen "Energie- und Klimafonds" bereitgestellt. Bei dem Programm "Soziale Stadt" sollte keine Schwarzmalerei betrieben werden. Zwar wurden hier Mittel gekürzt, nichtsdestotrotz besteht das Programm fort und wird durch andere Maßnahmen, wie z.B. die neue Förderrunde des ESF-Bundesprogramms "Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier", flankiert.

"Mit den getroffenen Entscheidungen erhalten die Kommunen eine gute Perspektive. Es gilt nun die Städtebauförderung in einem steten Dialog des Bundes mit den Ländern, den kommunalen Spitzenverbänden und weiteren Partnern der Stadtentwicklungspolitik auf hohem Niveau weiterzuentwickeln", so Götz zu Ende der Veranstaltung.