Unterwegs

Rastatt, 28.08.2009

Peter Götz in Forbach: Konjunkturpaket II bewirkt Zusatzaufträge für regionale Wirtschaft

Peter Götz (r.) informierte sich
im Gespräch mit dem Forbacher Bürgermeister Kuno Kußmann, wie die Murgtalgemeinde die Fördergelder aus dem Konjunkturpaket II einsetzt. Unter anderem sollen im Kindergarten Langenbrand die Fenster (Bild) erneuert werden.

Das Konjunkturpaket II beginnt zu wirken und löst zusätzliche Investitionen in erheblichem Umfang aus. Davon konnte sich Peter Götz jetzt bei seinem Besuch in der Murgtalgemeinde im Rahmen seiner Sommertour 2009 überzeugen. Aus dem staatlichen Förderprogramm erhält Forbach 169.000 Euro, investiert aber mit 360.000 Euro mehr als das Doppelte des Zuschusses in Bildung und Infrastruktur. Allesamt Maßnahmen, die zunächst nicht im kommunalen Haushalt vorgesehen waren.

"Ich freue mich, dass wir mit dem Konjunkturpaket II die richtige politische Entscheidung getroffen haben, um der Wirtschaft in dieser schwierigen Zeit zu Aufträgen zu verhelfen," sagte der mittelbadische Bundestagsabgeordnete im Forbacher Rathaus. An der Gesprächsrunde nahmen neben Bürgermeister Kuno Kußmann auch Kämmerer Thomas Spinner sowie Albert Fritz als Vertreter der CDU-Gemeinderatsfraktion und Reinhard Warth für die Freien Wähler teil. Wie der Rathauschef zufrieden feststellte, sind die Hürden auf dem Weg zum Fördertopf relativ niedrig. "Die Antragstellung für die Mittel aus dem Konjunkturprogramm war völlig problemlos", sagte Kußmann.

Peter Götz hat selbst am Konjunkturpaket II mitgearbeitet, mit dem zu 65 Prozent Bildungseinrichtungen und zu 35 Prozent Infrastrukturmaßnahmen gefördert werden. In seiner Eigenschaft als kommunalpolitischer Sprecher der CDU-/CSU-Fraktion habe er darauf gedrängt, dass die Finanzmittel in Milliardenhöhe den Städten und Gemeinden zur Verfügung gestellt werden, um den seit Jahren bestehenden Investitionsstau aufzulösen, so der Abgeordnete.

Dass sich in Forbach einiges bewegt, davon konnte sich Peter Götz vor Ort ein Bild machen. Ein Teil der Zuschüsse soll in den Bereichen Schule, Sporthalle und Hallenbad investiert werden, die Planungen dazu sind jedoch noch nicht abgeschlossen. Der Kindergarten in Langenbrand wiederum erhält einen Vollwärmeschutz, neue Fenster und eine Pelletsheizung. Außerdem werden der Freispielplatz erweitert und zusätzliche Autostellplätze geschaffen. Vor diesem Winter könnten Heizung und Vollwärmeschutz aus zeitlichen Gründen aber nicht mehr eingebaut werden, die Arbeiten seien erst im nächsten Frühjahr möglich, teilte Bürgermeister Kußmann mit. "Bis zum Sommer 2010 ist das Geld aber bei den Handwerkern."

Gleiches gilt für die Modernisierung der Heizung im Forbacher Rathaus, insbesondere im Sitzungssaal. Geplant ist, die Anlage im nächsten Frühjahr von Öl auf Pellets umzustellen. Gleichzeitig sollen die Fenster erneuert werden. Schneller in Gang kommt der Mittelfluss beim Projekt Rathaus Bermersbach. Dort kann die Heizung noch im Herbst dieses Jahres saniert werden. In der Festhalle dieses Ortsteils wiederum wird die mangelhafte Raumakustik verbessert – auch dies ein Auftrag für das Handwerk, der in der Vergangenheit aus finanziellen Gründen immer wieder aufgeschoben wurde und jetzt dank des Investitionspakets II endlich vergeben werden konnte.