Termin

Rastatt, 12.09.2008

 

Peter Götz mit 99,5% für die Bundestagswahl 2009 eindruckvoll nominiert

 

Als erste der im Bundestag vertretenen Parteien hat die CDU im Bundestagswahlkreis 274 (Rastatt/ Baden-Baden) den Kandidaten für die Bundestagswahl im September 2009 nominiert. Nahezu 200 Mitglieder der beiden CDU-Kreisverbände Rastatt und Baden-Baden wählten in Iffezheim den amtierenden Bundestagsabgeordneten mit 99,48 % Zustimmung erneut zum Kandidaten. "Das ist ein sagenhafter Vertrauensbeweis“ sagte ein glücklich strahlender Peter Götz unmittelbar nach der Bekanntgabe des Wahlergebnisses.

 

Zuvor hatte Peter Götz, der den Wahlkreis seit 1990 zuerst in Bonn, dann in Berlin vertritt, der CDU Versammlung einen umfassenden Rechenschaftsbericht abgegeben. Nach sieben Jahren rot-grüner Bundesregierung, mit einer katastrophalen Finanzsituation der Städte und Gemeinden, mit Rekordarbeitslosigkeit, habe es die große Koalition nun geschafft, die Staatsfinanzen zu konsolidieren. Peter Götz verwies auf seine Initiative, dass der Grundsatz "wer bestellt, bezahlt" nun Eingang in die Gesetzgebung gefunden habe. Der Bund kann sich nicht mehr zu Lasten der Kommunen von Aufgaben befreien und die Kommunen hätten nun eine solide Grundlage.

 

Peter Götz ist auch Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands und Mitglied im Bundesvorstand seiner Partei. Bei den Wahlen 1990, 1994, 1998, 2002 und zuletzt 2005 hatte er jeweils herausragende Ergebnisse erzielt. Bei der kommenden Wahl tritt er zum sechsten Mal an und ist damit einer der erfahrensten Parlamentarier.

 

Die beiden Kreisvorsitzenden Sylvia Felder (Rastatt) und Peter Wick (Baden-Baden) führten durch die gemeinsame Nominierungsveranstaltung in Iffezheim und achteten auf die formalen Anforderungen des Bundeswahlgesetz. Gleichzeitig wurden auch die Delegierten der beiden Kreisverbände zur Aufstellung und Beschlussfassung der Landesliste der CDU Baden-Württembergs gewählt. Vorsitzende Sylvia Felder: "Wir sind gut für die kommende Bundestagswahl vorbereitet, wir haben ein überzeugendes inhaltliches und personelles Angebot für die Bürgerinnen und Bürger". Sie verwies auch auf die zunehmende Zusammenarbeit zwischen SPD und der Linkspartei. Auch Peter Wick betonte, dass auf Wortbruch keine Zukunft aufgebaut werden könnte und gab damit das Startsignal für die inhaltliche Vorbereitung zur Wahl in einem Jahr.