Termin
Berlin, 25.04.2007
Konstruktivität und Verlässlichkeit führen zum Ziel
Besuch der Bundesfamilienministerin Dr. Ursula von der Leyen in der AG Kommunalpolitik
Peter Götz, MdB und Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen ...
Zum Besuch der Bundesfamilienministerin Dr. Ursula von der Leyen in der AG Kommunalpolitik und der anhaltenden Diskussion um den Ausbau der Kinderbetreuung in Deutschland erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB:
Die Union arbeitet auf allen politischen Ebenen für eine am Bedarf orientierte Kinderbetreuung konstruktiv zusammen. Uns geht es dabei um grundlegend quantitative aber auch um qualitative Verbesserungen. Die Handlungsbereitschaft der verantwortlichen Kommunen ist ein positives Signal und sollte unbedingt genutzt werden.
Effekthascherei wie die Forderung nach Rechtsansprüchen, Einschränkungen auf einzelne Betreuungsmodelle und Schnellschüsse zu deren Finanzierung erschweren gemeinsame Lösungen. Alleingänge können nichts verändern, sondern schaden der Sache und somit dem Land. Das Thema Kinderbetreuung ist zu wichtig, um parteipolitisch missbraucht zu werden.
... am 25.03.2007 in Berlin.
... in der Sitzung der AG Kommunalpolitik...