Termin
Götz und die JU Baden-Baden ...
Baden-Baden, 13.01.2007
Junge Union Kreisverband Baden-Baden trifft Peter Götz MdB
Am 13. Januar 2007 traf sich die Junge Union Kreisverband Baden-Baden zu ihrem Neujahrsbrunch im Café Wallstreet. Die JU konnte den örtlichen Bundestagsabgeordneten Peter Götz als Gast begrüßen. Götz erläuterte die aktuelle Bundespolitik; zur Diskussion standen neben der Finanzpolitik u.a. die EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands und insbesondere die Gesundheitsreform.
Götz wies auch darauf hin, dass mit der Föderalismusreform endlich festgeschrieben wurde, dass der Bund den Kommunen keine zusätzlichen Aufgaben, die Geld kosten, aufbürden darf. Peter Götz: "Für dieses Konnexitätsprinzip habe ich lange gekämpft".
... beim Neujahrsbrunch.
Auf lokaler Ebene lobte Götz die JU für ihr Engagement in Sachen Familienpolitik. Dies sei ein wichtiges Zukunftsfeld. Er empfahl mit Blick auf weitere Veränderungen sich das "Hamburger Modell" anzuschauen, das durch mehr Wettbewerbs- und Leistungsanreize die Qualität in den Kindergärten steigere.