Bericht über die Arbeit der Global Parliamentarians on Habitat für den Europäischen Kontinent 1996 - 2008

Berlin, April 2008

 

Bericht über die Arbeit der

Global Parliamentarians on Habitat für den europäischen Kontinent

 

 

Auf der Weltsiedlungskonferenz der Vereinten Nationen HABITAT II 1996 in Istanbul, haben sich die europäischen Parlamentarier darauf verständigt, enger zusammen-zuarbeiten, um die Umsetzung der Ziele von Habitat in den nationalen Parlamenten voranzubringen und die jeweiligen Regierungen darin zu unterstützen, Lösungen für die zunehmenden Probleme von Wohnungs- und Siedlungsentwicklung zu finden. In den nationalen Parlamenten sollen Arbeitsgruppen aufgebaut werden, um diesen Prozeß zu begleiten und dafür zu sorgen, daß Habitat auf der politischen Tagesordnung bleibt und ins Bewußtsein der Menschen rückt.

 

 

Europäische Präsidiumssitzungen

 

1. Europäische Präsidiumssitzung der Global Parliamentarians on Habitat, am 15. Oktober 1996, Bonn/Deutschland

Die Parlamentarier berichten über nationale parlamentarische Aktivitäten (Einrichtung von Habitat-Arbeitsgruppen, parlamentarische Inititativen mit thematischem Bezug zu Habitat, Durchführung der Lokalen Agenda 21).

Die europäischen Parlamentarier einigen sich darauf auf europäischer Ebene im Jahre 1997 eine 1. Europäische Regionalkonferenz durchzuführen. Außerdem soll sich das im Rahmen der Konferenz gewählte Präsidium 2 bis 3 mal im Jahr zu einer Sitzung treffen.

 

2. Europäische Präsidiumssitzung der Global Parliamentarians on Habitat, am 17. Februar 1997, Den Haag/Niederlande

Hauptthema der Sitzung ist die Vorbereitung der 1. Europäischen Regionalkonferenz. Diskutiert wird über eine mögliche Durchführung in Luxemburg, da Luxemburg im 2. Halbjahr 1997 turnusmäßig die Europäische Präsidentschaft übernimmt. Es wird verabredet mit Luxemburg diesbezüglich Kontakt aufzunehmen.

 

3. Europäische Präsidiumssitzung der Global Parliamentarians on Habitat, am 18. Juni 1997, Brüssel/Belgien

Die 1. Europäische Regionalkonferenz soll im Oktober/November 1997 durchgeführt werden. Sie dient auch der Vorbereitung des Second Global Forum of Parliamentarians Anfang Januar 1998 in Cancun/Mexico. Gespräche mit Luxemburg über die dortige Realisierung der Konferenz sind noch nicht abgeschlossen; es zeichnet sich jedoch ab, daß eine Durchführung in einem anderen europäischen Land erfolgen wird.

Auf der Basis der in Istanbul erarbeiteten By-Laws werden personelle Vorschläge für die Besetzung des Board of Directors of the Global Parliamentarians on Habitat gemacht. Diese Vorschläge sollen auf der 1. Europäischen Regionalkonferenz den Delegierten vorgestellt werden. Außerdem wird vorgeschlagen zwei permanent commissions mit den Themenschwerpunkten „Sustainable Human Settlements“ und „Sufficient and Adequate Housing“ einzurichten.

Die Vorsitzenden der permanent commissions sollen ebenfalls auf der Konferenz von den Delegierten gewählt werden. Vorschläge für den Vorsitz sind „Sustainable Human Settlements“ (Türkei) und „Sufficient and Adequate Housing“ (Rumänien).

 

4. Europäische Präsidiumssitzung der Global Parliamentarians on Habitat, am 01. September 1997, Helsinki/Finland

In dieser Sitzung wird festgelegt, daß die 1. Europäische Regionalkonferenz vom 3. bis 5. November 1997 in Bonn/Germany stattfinden soll, da Luxemburg als Tagungsort nicht realisiert werden kann. Es wird verabredet die Parlamentspräsidenten Europas anzuschreiben, um auf die 1. Europäischen Regionalkonferenz aufmerksam zu machen und an den Themen von Habitat interessierte Parlamentarier zur Konferenz zu entsenden.

 

5. Europäische Präsidiumssitzung der Global Parliamentarians on Habitat, am 03. November 1997, Bonn/Deutschland

Diese Sitzung findet im Rahmen der 1. Europäischen Regionalkonferenz unter Teilnahme des President of the Board of Directors of the Global Parliamentarians on Habitat, Senator Oscar Lopez Velarde Vega (Mexico) statt. Senator Vega wird die Wahlen zur Besetzung des Board of Directors of the Global Parliamentarians on Habitat from the European Continent und zur Besetzung der permanent commissions leiten.

 

6. Europäische Präsidiumssitzung der Global Parliamentarians on Habitat (Konstituierende Sitzung des neu gewählten Präsidiums) am 5. November 1997, Bonn/Deutschland

Die Präsidiumsmitglieder sind sich darüber einig, daß die Konferenz für die Fortsetzung des Habitat-follow-up-Prozesses ein großer Erfolg war. Die Mitglieder betonten außerdem die Notwendigkeit des persönlichen Kontakts und Meinungsaustausches unter den europäischen Parlamentariern.

Es wird angeregt, ein internationales Netzwerk über Internet aufzubauen, über das Informationen zu Themen von Habitat abgerufen werden können. Zur Erarbeitung einer Konzeption für das Informations-system (Informational System of European Parliamentarians on Habitat, ISEPAH) wird eine Arbeitsgruppe unter Leitung von Prof. Dr. Branislav Ivkovic, Yugoslawien, gebildet. Sie wird Vorschläge erarbeiten.

 

7. Europäische Präsidiumssitzung der Global Parliamentarians on Habitat, am 27. Januar 1998, Cancun/Mexico (im Rahmen des Second Global Forum of Parliamentarians on Habitat)

Thema dieser Sitzung ist vor allem die Vorstellungen erster konkreter Überlegungen über das Informationssystem ISEPAH (Informational System of European Parliamentarians on Habitat). Zunächst soll anhand eines Fragebogens umfangreiche Daten-Grundlagen recherchiert werden, auf deren Basis das Informationssystem erarbeitet wird. Ein großes Problem stellt die Finanzierung des Projektes dar. Es wird angeregt das Projekt auf europäischer Ebene vorzustellen, mit evtl. dort bereits vorhandenen Informationen zu verbinden und eine finanzielle Einbindung zu erreichen. Die Kosten- und Finanzierungsfrage sollte nochmals überprüft werden.

Die Präsidiumsmitglieder berichten, daß bereits teilweise auf nationalen Ebenen solche Informationssysteme angedacht werden. Wichtig erscheint eine Verbindung untereinander, um einen konsequenten Informationsaustausch zu erreichen und Doppelarbeit zu vermeiden.

 

8. Europäische Präsidiumssitzung der Global Parliamentarians on Habitat, am 16. Juli 1998, Bucharest/Rumänien

Ein Arbeitspapier zum Stand der Vorbereitungen für das ISEPAH-Projekt wird vorgestellt. Nach wie vor ist die Frage der Finanzierung des Projekts das größte Problem. In dieser Frage wurde auch Kontakt mit dem Nairobi UN Centre for Human Settlements aufgenommen und auf europäischer Ebene. Gedacht wird auch an eine Ergänzung/Erweiterung bestehender Informationssysteme, so daß eine Realisierung wahrscheinlicher werden kann.

Die Präsidiumsmitglieder erörtern den Entwurf einer „Welt-Charta der kommunalen Selbstverwaltung“, die in Zusammenarbeit des United Nations Centre for Human Settlements und dem World Associations of Cities and Local Authorities Coordination erarbeitet wurde. Sie wollen intensiv an der Umsetzung der Welt-Charta der kommunalen Selbstverwaltung mitarbeiten.

Parlamentarier aus den Ländern Deutschland, Croatien, Finnland, Serbien, Niederlande, Rumänien, berichten über nationale Aktivitäten und Gesetzesinitiativen in Bezug auf Habitat. Im Rahmen von Terminplanungen wird festgelegt, daß die 2. Europäische Regionalkonferenz Anfang 1999 in einem Land Mittel- oder Osteuropas durchgeführt werden soll, um dort einer breiten Öffentlichkeit die Themen von Habitat vorzustellen, näherzubringen und national zu verankern.

 

9. Europäische Präsidiumssitzung der Global Parliamentarians on Habitat, am 01./02.Dezember 1998, Turin/Italien (im Rahmen der Habitat-follow-up-Konferenz in Turin „New Partnership for Action“)

Das Präsidium verständigt sich darauf, die 2. Europäische Regionalkonferenz in Zagreb/Croatia vom 1. bis 3. Februar 1999 durchzuführen. Zentrales Thema dabei
ist die Vorstellung und Diskussion über die Welt-Charta der kommunalen Selbst-verwaltung. Die Beratungsergebnisse der Konferenz sollen in die 17. Session der Vereinten Nationen in Nairobi, Anfang Mai 1999, einfließen. Außerdem soll den anwesenden Parlamentariern das ISEPAH-Projekt vorgestellt werden mit dem Ziel der Unterstützung und Mitarbeit.

Die Sitzung wird am 2.12.98 unter Teilnahme des Präsidenten des Board of Directors of the Global Parliamentarians on Habitat, Senator Oscar Lopez Velarde Vega, fortgesetzt.

 

10. Europäische Präsidiumssitzung der Global Parliamentarians on Habitat, am 01. Februar 1999, Zagreb/Croatien

Die Sitzung dient der Vorbereitung der 2. Europäischen Regionalkonferenz.
Senator Oscar Lopez Velarde Vega, President of the Board of Directors of the Global Parliamentarians (Mexico) nimmt an dieser Sitzung teil.

Details für die Erklärung von Zagreb werden abgestimmt, die auf der anschließenden Konferenz verabschiedet werden soll. Ein wichtiger Bestandteil der Erklärung von Zagreb umfaßt die Unterstützung der Bemühungen der Vereinten Nationen um eine Welt Charta der kommunalen Selbstverwaltung. Die Global Parliamentarians on Habitat from the European Continent sind der Überzeugung, daß die Ziele der Habitat Agenda am besten durch dezentrale Strukturen und starke kommunale Selbstverwaltung durchgesetzt werden können.

Im übrigen legt das Präsidium fest, daß auf dem 3. Regional Forum das Präsidium neu gewählt wird. Diese Konferenz soll Anfang 2000 in Finnland stattfinden.

 

11. Europäische Präsidiumssitzung der Global Parliamentarians on Habitat, am 12. Oktober 1999, Berlin/Deutschland

Diese Präsidiumssitzung findet am neuen Sitz des deutschen Parlaments
in Berlin im Reichstag statt. Präsident Götz begrüßt als Gast Herrn Pietro Garau, United Nations Centre for Human Settlements (Habitat), Nairobi/Kenya.

Er dankt dem croatischen Parlament und insbesondere dem croatischen Kolllegen, Herrn Radimir Cacic, für die ausgezeichnete Vorbereitung und erfolgreiche Durchführung des 2. Regional Forum of Parliamentarians on Habitat from the European Continent im Februar 1999 in Zagreb. Der Vorsitzende berichtet über Gespräche, die bei der EU-Kommission im März 1999 in Brüssel geführt wurden. Es ging vor allem darum, das von der Projektgruppe in Belgrad vorbereitete ISEPAH-Projekt vorzustellen und die Frage zu diskutieren, ob ein vergleichbares System bei der EU existiert, um mögliche Verbindungen mit dem ISEPAH-System der Global Parliamentarians on Habitat from the European Continent herzustellen.

Die türkischen Kollegen berichten über die Erdbeben in ihrem Land und die Auswirkungen auf die Menschen, die Wirtschaft und die Politik.

Im Rahmen der EXPO 2000 findet vom 4 bis 6 Juli 2000 in Berlin die Weltkonferenz für die Zukunft der Städte „URBAN 21“ statt. Auf dieser Konferenz sollen die weltweiten Probleme der städtischen Entwicklung – unabhängig von nationalen Interessenlagen – erörtert werden. Das Präsidium beschließt, daß die Global Parliamentarians on Habitat die Schirmherrschaft für das am Mittwoch, den 5. Juli 2000, stattfindende „Forum der Parlamentarier“ übernehmen. Außerdem wurde vereinbart, im Rahmen dieser Weltkonferenz eine Sitzung des Direktoriums anzuregen.

 

12. Europäische Präsidiumssitzung der Global Parliamentarians on Habitat, am 23. Februar 2000, Vilnius/Lithauen

Da der Vorsitzende kurzfristig verhindert ist, leitet der rumänischen Kollege, Herr Radu Liviu Bara, die Sitzung. Herr Bara unterstreicht, daß das 3. Regional Forum in Helsinki eine gute Grundlage bietet, die Europäischen Parlamentarier darin zu unterstützen, die Ziele von Habitat weiterzuverfolgen.

Die Parlamentarier beraten über den vorliegenden Entwurf der „Erklärung von Helsinki“. Die türkische und yugoslavische Delegation bringen Vorschläge zur Ergänzung der Erklärung ein. Für die yugoslavische Delegation besteht das größte Problem der Umsetzung des ISEPAH-Projekts in den fehlenden finanziellen Mitteln. Herr Bara bekräftigt, daß dieses Projekt ein gemeinsames Projekt der Parlamentarier ist und sie daran festhalten und es unterstützten.

Herr Bara unterstreicht die Bedeutung des 3. Global Forum of Parliamentarians on Habitat in Manila, das zur Vorbereitung der Istanbul+5 Konferenz dient und eine gute Gelegenheit bietet, die Position der europäischen Parlamentarier zu Habitat spezifischen Themen zu definieren und darzustellen.

Herr Bara schließt die Sitzung mit dem Hinweis auf die nächste Präsidiumssitzung, die am Montag, den 27. März 2000, vor Beginn des 3. Regional Forum in Helsinki tagt.

 

13. Europäische Präsidiumssitzung der Global Parliamentarians on Habitat, am 27. März 2000, Helsinki/Finnland

Die Sitzung findet im Rahmen des 3. Regional Forum im finnischen Parlament statt.
Das Präsidium befaßt sich vor allem mit der personellen und inhaltlichen Struktur der Konferenz befassen und nimmt noch notwendige Abstimmungen vor.

 

14. Europäische Präsidiumssitzung der Global Parliamentarians on Habitat, am 29. März 2000, Helsinki/Finnland

Die 14. Präsidiumssitzung ist die konstituierende Sitzung des neu gewählten Präsidiums. Auf dieser Sitzung werden die weiteren Aktivitäten, vor allem die Vorbereitskonferenz im Mai in Nairobi, URBAN 21 in Berlin und das Third Global Forum Ende Juli 2000 in Manila, besprochen.

 

15. Europäische Präsidiumssitzung der Global Parliamentarians on Habitat, am 05. Juli 2000, Berlin/Deutschland

Die Sitzung findet im Rahmen der Weltkonferenz zur Zukunft der Städte URBAN 21 im Internationalen Congreß-Centrum Berlin (ICC) statt. Der Präsident dankt nochmals den finnischen Kolleginnen und Kollegen, insbe-sondere Frau Tarja Kautto und Herrn Pentti Tiusanen, für die ausgezeichnete Vorbereitung und Organisation des Third Regional Forum of Parliamentarians on Habitat, das vom 27. bis 28. März 2000 im finnischen Parlament stattfand.

Der Vorsitzende berichtet über die Vorbereitungskonferenz Istanbul+5, die vom 8. bis 12. Mai in Nairobi/Kenia stattfand. Unter der Leitung der Global Parliamentarians on Habitat wurde das Symposium „National Legislation in the process of Habitat“ durchgeführt. Außerdem nahm der Vorsitzende am „Dialogue on the Norms of Good Urban Governance“ teil.

Die Parlamentarier sind sich darüber einig, daß es wichtig ist, daß die Global Parliamentarians on Habitat an der Vorbereitung für Istanbul+5 aktiv beteiligt sind.
In der Präsidiumssitzung präsentiert das Team „Habitat Focal Point“ aus Belgrad das Informationssystem „ISEPAH“. Die Global Parliamentarians on Habitat werden gebeten, Informationen über nationale Gesetzgebungen an „Habitat Focal Point“ weiterzuleiten. Das Informationssystem ISEPAH wird auch im Rahmen von URBAN 21 im Foyer des ICC vorgestellt.

Der Vorsitzende informiert die Teilnehmer der Präsidiumssitzung über die Rahmendaten des Third Global Forum, das vom 25. bis 28. Juli 2000 in Manila/Philippinen stattfindet. Das Präsidium beschließt, am 25. Juli nachmittags zu einem informellen Treffen zusammenzukommen. Den Regionalen Bericht wird der Vorsitzende am 27. Juli den Teilnehmern der Konferenz präsentieren.

Am 5. Juli nachmittags findet im Rahmen von URBAN 21 das „Forum der Parlamentarier“ statt, für das die Global Parliamentarians die Schirmherrschaft übernommen haben. Internationale Experten wurden zu dem Forum eingeladen. Nach einer Einleitung von Herrn Götz führt Frau Dr. Assen (Niederlande) als Expertin in die Thematik ein. Als weitere Experten sprechen der russische Kollege Alexander Yashin, Herr Pramböck (Österreich) und Frau Muwanguz (Uganda). Das Forum wird sich mit zwei Themenkomplexen befassen: „World Charter of Local Self Government“ und „Good Urban Governance“. Zum Abschluß der Präsidiumssitzung weist der Vorsitzende auf die Exkursion am 7. Juli hin. Die Entwicklungsgesellschaft „Waldstadt Wünsdorf“ hat das Präsidium zur Besichtigung des Konversionsprojektes „Waldstadt Wünsdorf“ eingeladen.

 

16. Europäische Präsidiumssitzung der Global Parliamentarians on Habitat, am 03. April 2001, Ankara/Türkei

An dieser Sitzung nimmt auch der auf dem Third Global Forum Im Juli 2000 in Manila/Philippinen neu gewählte Präsident der Global Parliamentarians on Habitat, Senator Ernesto Gil Elorduy, Mexiko, teil. Der Europäische Präsident, Peter Götz, berichtet über die 2. PrepCom, die im Februar 2001 im UNCHS (Habitat) Center in Nairobi/Kenia zur Vorbereitung der Istanbul+5 Konferenz stattfand.

Die Global Parliamentarians on Habitat für den Europäischen Kontinent werden an der Sondersitzung der Vereinten Nationen Istanbul+5, die vom 6. bis 8. Juni 2001 in New York stattfindet, aktiv teilnehmen und ihre Vorstellungen und Ziele einbringen.

Die Parlamentarier beschließen, daß das 4. Global Forum of Parliamentarians on Habitat, für dessen Durchführung im Jahre 2002 Europa zuständig ist, in der Türkei stattfinden soll. Die Organisation wird in enger Abstimmung mit dem Türkischen Parlament erfolgen.

 

17. Europäische Präsidiumssitzung der Global Parliamentarians on Habitat, am 19. Februar 2002, Liaison Office with European Union and Belgium, Brüssel/Belgien

An der Sitzung nahm, neben den Präsidiumsmitgliedern, für das Weltdirektorium der Global Parliamentarians on Habitat Eloy Cantu Segovia, Alternate President, Mexico, ebenfalls teil.

Direktor Michael W. Parkes berichtet über die Veränderungen und Ziele beim UN-Center in Nairobi und das UN-Habitat Office bei der Europäischen Union. Er weist besonders auf die geplanten Aktivitäten zum Welt-Habitat-Tag am 07. Oktober 2002 in Brüssel hin und auf das Urban-Forum, da vom 29. April bis 03. Mai 2002 in Nairobi durchgeführt wird. Der Vorsitzende erinnert daran, dass nach den Global Foren in Istanbul/Türkei, Cancun/Mexico und Manila/Philippinen, verabredet worden sei, das 4. Global Forum in Europa durchzuführen. Ferner wurde beschlossen, das 4. Europäische Regional Forum Habitat zusammen mit den 4. Global Forum Habitat durchzuführen.

Eloy Cantu Segovia stellt sein Konzept und die Ziele für das Global Forum „Fourth World Forum of Parliamentarians on Habitat – Safe and Governable Cietes“ vor. Darüber fand eine Diskussion statt. Es wurde beschlossen, dass die Global Parliamentarians on Habitat für den Europäischen Kontinent aktiv am Welt-Habitat-Tag (07.10.02) in Brüssel mitwirken.

 

18. Europäische Präsidiumssitzung der Global Parliamentarians on Habitat, am 08. Oktober 2002, Liaison Office with European Union and Belgium, Brüssel/Belgien

Präsident Peter Götz begrüßt zu dieser Sitzung besonders Senator Ernesto Gil Eloruy, Mexiko, Präsident der Global Parliamentarians on Habitat. Er dankt ihm für seine Teilnahme und für seine Rede im Rahmen der von den Vereinten Nationen am 07. Oktober 2002 durchgeführten Feier zum Welt-Habitat-Tag im Palais d`Egmont in Brüssel.
Vizepräsidentin Tarja Kautto (Finnland) berichtet über die UN-Welt-Konferenz in Johannesburg vom 26.08. bis 04.09.2002. Sie weist auf die vereinbarten Ziele hin: Bis 2015 für mindestens 50% der Weltbevölkerung Zugang zu Wasser zu schaffen. Armut auszurotten und über Wohnraum, sanitäre Anlagen, Abfallbeseitigung usw. die Lebensqualität von mehr als 100 Mio. in Slums lebenden Menschen zu verbessern.

Präsident Peter Götz dankt den türkischen Kollegen (Sedat Cevik. Seres Denes) für das Engagement, das 4. Welt-Forum der Global Parliamentarians on Habitat in der Türkei durchführen zu wollen. Aus verschiedenen Gründen kommt das nicht zum Tragen.

Das Präsidium beschließt einstimmig, das 4. Welt-Forum – nach Istanbul/Türkei (1996), Cancun/Mexiko (1998) und Manila/Philippinen (2000) – im Mai 2003 in Berlin/Deutschland durchzuführen. Es sollen die Präsidenten der Parlamente eingeladen werden, neben einzelnen Parlamentariern. Von Seiten der Vereinten Nationen sollen Executive Director Anna Tibaijuka und Prof. Dr. Klaus Töpfer gewonnen werden.

Es wurde bekräftigt, am Rande des 4. Welt-Forum auch die Europäische Konferenz der Global Parliamentarians on Habitat durchzuführen. In dieser Konferenz werden lediglich die Regularien (Wahlen usw.) vorgenommen. Der inhaltliche Teil erfolgt im Rahmen des Welt-Forums.

 

19. Gemeinsame Sitzung des Welt-Präsidiums und des Europäischen Präsidiums der Global Parliamentarians on Habitat, am 16. Januar 2003, Reichstags, Berlin/Deutschland

In dieser gemeinsamen Sitzung soll inhaltlich und organisatorisch die 4. Welt-konferenz der Global Parliamentarians on Habitat (Fourth Global Forum), die vom 12. bis 14. Mai 2003 in den Räumen des Berliner Reichstages stattfindet, beraten werden.

Der Europäische Präsident Götz weist darauf hin, dass im Rahmen der 4. Welt-konferenz auch die 4. Europäische Regional-Konferenz stattfindet. Präsident Senator Ernesto Gil Elorduy teilt mit, dass ca. 150 bis 200 Parlamentarier aus aller Welt erwartet werden. Er stellt das vorläufige Programm des Fourth Global Forum im Detail vor. Präsident Elorduy weist darauf hin, dass ein Teilnehmerbeitrag von 200,00 Euro erhoben wird und die Konferenzsprachen spanisch, englisch, französisch und deutsch sind.

Präsident Peter Götz erklärt, dass zu den panel Experten eingeladen werden sollen. Er habe bereits Kontakt mit Stiftungen aufgenommen, die möglichst die Kosten für die Experten übernehmen. Dafür haben sie die Möglichkeit ihre Arbeit im Habitat-follow-up-Prozeß zu präsentieren.

In der Diskussion wird deutlich, dass in den panel die Themenkomplexe beschränkt und auf die Themen von Habitat konzentriert werden müssen. Das Präsidium einigt sich auf ein einziges panel mit einem übergeordneten Thema und 3-4 Unterthemen, anschließend eine Diskussionsrunde am Nachmittag. Die Teilnehmer einigen sich auf den Titel des Fourth Global Forum „Governance for sustainable cities“.

Am Ende der Sitzung begrüßt Dr. Norbert Lammert, Vizepräsident des Deutschen Bundetages, die Gäste und wertet die Ausrichtung der 4. Weltkonferenz der Global Parliamentarians on Habitat in den Räumen des Deutschen Bundestages als gutes und zukunftsweisendes Zeichen.

Die Teilnehmer der Sitzung besichtigen die Räumlichkeiten im Reichstag, in denen die Konferenz stattfinden wird.

 

20. Europäische Präsidiumssitzung der Global Parliamentarians on Habitat, (Konstituierenden Sitzung), am 29. September 2003, Council of Europe, Straßburg/Frankreich

Im Rahmen der Vierten Weltkonferenz der Global Parliamentarians on Habitat (12. bis 14. Mai 2003 in den Räumen des Berliner Reichstages) wurde in einer Vierten Europäischen Regionalkonferenz das Präsidium neu gewählt. Als Europäischer Präsident wurde Peter Götz MdB in seinem Amt bestätigt. Der Präsident lädt das neu gewählte Präsidium zur ersten Sitzung nach Straßburg ein.

Es wird beschlossen, dass die Fünfte Europäische Regionalkonferenz in den Niederlanden durchgeführt wird. Das neu gewählte Europäische Präsidiumsmitglied Frau Dr. Joanneke Kruijsen (Niederlande) wird die Vorbereitungen treffen.

 

21. Europäische Präsidiumssitzung der Global Parliamentarians on Habitat, am 12. Mai 2004, UN-Habitat Liaison Office with the European Union and Belgium, Brüssel/Belgien

Der Europäische Präsident Peter Götz dankt dem Direktor des UN-Habitat Liaison Büros, Herrn Jean Bakole, für die Bereitstellung der Räumlichkeit und für seine Teilnahme an der Sitzung.

Das Präsidium beschließt die Teilnahme europäischer Parlamentarier am UN-World Urban Forum II (13. bis 17. September 2004, Barcelona/Spanien). Außerdem soll ein Vertreter des Europäischen Präsidiums am Welt-Habitat-Tag (04. Oktober 2004, Nairobi/Kenia) teilnehmen. Das Präsidiumsmitglied Radu Liviu Bara (Rumänien) wird die Europäischen Parlamentarier in Nairobi repräsentieren.

Zur Diskussion steht außerdem die Fünfte Europäische Konferenz in den Nieder-landen. Frau Dr. Joanneke Kruijsen (Niederlande) ist in Den Haag mit den Vorbe-reitungen der Konferenz befaßt. Die Konferenz soll möglichst im Frühjahr 2005 stattfinden.

 

22. Europäische Präsidiumssitzung der Global Parliamentarians on Habitat, am 14. September 2004, Generalkonsulat der Bundesrepublik Deutschland, Barcelona/Spanien

Im Rahmen des UN-World Urban Forum II (13.-17.09.05) findet die Präsidiums-sitzung im Generalkonsulat der Bundesrepublik Deutschland in Barcelona statt. Präsident Peter Götz dankt Herrn Generalkonsul Dr. Glotzbach für diese Möglichkeit.

Im Mittelpunkt der Sitzung stehen die Vorbereitungen zur nächsten Europäischen Konferenz in Den Haag. Die Konferenz soll über 2 Tage stattfinden. Vorgesehen sind: Neuwahl des Europäischen Präsidiums, Panel-Diskussionen, Einbeziehung von NGO`s, Exkursion, Verabschiedung einer „Den-Haag-Declaration“. Als Redner sollen UN-Executive Director Dr. Anna Tibaijuka und Executive Direktor UN-Einvironment Programme Prof. Dr. Klaus Töpfer gewonnen werden.

Präsident Götz regt an, einen wissenschaftlichen Vergleich der Gesetzgebung auf europäischer Ebene durchzuführen, inwieweit die Ziele der Habitat-Agenda jeweils national verankert wurden (Habitat-Projekt). Die Ergebnisse sollen auf dem World Urban Forum III (19.-23. Juni 2006 in Vancouver/Kanada) vorgestellt werden.

 

23. Europäische Präsidiumssitzung der Global Parliamentarians on Habitat, am 14. April 2005, Deutscher Bundestag, Berlin/Deutschland

Der Präsident bedauert, dass die Kollegen Radu Liviu Bara und Ion Cirstoiu nicht mehr dem rumänischen Parlament angehören. Als Gäste aus Rumänien sind Traian Constantin Igas und Ioan Tundrea anwesend.

Präsident Götz berichtet zunächst über seine Teilnahme an der Twentieth Session of the Governing Council of the UN-Human Settlements Programme (04.-08.04.2005 in Nairobi/Kenia). In einer Sitzung des Board of Directors der Global Parliamentarians oh Habitat unterstreicht Executive Director Dr. Anna Tibaijuka die Notwendigkeit einer engen Zusammenarbeit mit den Parlamentariern.

Frau Dr. Joanneke Kruijsen (Niederlande) berichtet über die Vorbereitungen zur Fünften Europäischen Regionalkonferenz in Den Haag. Sondierungsgespräche wurden geführt und Kontakte aufgenommen.

Es wird festgelegt, dass an der vergleichenden Gesetzgebung (Habitat-Projekt) hinsichtlich der nationalen Umsetzung der Habitat-Agenda die Länder Niederlande, Finnland, Türkei, Rumänien und Deutschland beteiligt sind.

 

24. Europäische Präsidiumssitzung der Global Parliamentarians on Habitat, am 19. Dezember 2005, UN-Habitat Liaison Office with the European Union and Belgium, Brüssel/Belgien

In dieser Sitzung werden die Einzelheiten der Programmgestaltung für die Fünfte Europäische Konferenz in Den Haag vertieft. Das Präsidium einigt sich auf einen Konferenztermin im Frühjahr 2006, der noch definitiv bestimmt werden muss.

 

25. Europäische Präsidiumssitzung der Global Parliamentarians on Habitat, am 11. Mai 2006, Niederländisches Parlament, Den Haag

Nachdem in der Zwischenzeit der Termin für die Fünfte Europäische Konferenz für die Zeit vom 12. bis 13. Mai 2006, im Niederländischen Parlament in Den Haag, festgelegt wurde, lädt der Europäische Präsident Peter Götz das Präsidium zu einer vorbereitenden Sitzung am 11. Mai 06 ein. In dieser Sitzung wird auch über Kandidaturen für das neu zu wählende Europäische Präsidium diskutiert.
An der Sitzung nimmt auch der Präsident der Global Parliamentarians on Habitat, Senator Ernesto Gil Elorduy, Mexico, teil.

 

26. Europäische Präsidiumssitzung der Global Parliamentarians on Habitat, am 20. Oktober 2006, UN-Habitat Liaison Office with the European Union and Belgium, Brüssel/Belgien

(Konstituierende Sitzung des neu gewählten Europäischen Präsidiums; 12./13 Mai 2007, Fünfte Europäische Konferenz)

Nach der Eröffnung begrüßt Peter Götz besonders den asiatischen Präsidenten und Vizepräsidenten des Board of Directors, Senator Rodolfo Biazon, Philippinen. Götz entschuldigt Präsident Ernesto Gil Elorduy, der aufgrund wichtiger terminlicher Verpflichtungen in Mexiko nicht kommen konnte.

Es bestand übereinstimmend die Auffassung, dass die von den europäischen Global Parliamentarians on Habitat initiierte Studie „Implementing the Goals and Principles of the Habitat Agenda, adopted in Istanbul 1996, in the legislation of the Federal Republic of Germany, Finland, the Netherlands, Romania and Turkey during the periode 1996-2005“ auch auf andere europäische Länder ausgedehnt werden soll.

Die Sechste Europäische Konferenz soll in 2008 stattfinden. Die rumänischen Kollegen, Herr Igas und Herr Tundrea, haben angeboten zu prüfen, ob Bucharest in Frage kommen kann.

Der Europäische Präsident Peter Götz berichtet über die UN-Konferenz WUF III in Vancouver. Die teilnehmenden Parlamentarier bezeichneten diese Konferenz als sehr erfolgreich.

Die nächste Sitzung des Europäischen Präsidiums wurde auf den 02. März 2007 in Brüssel festgelegt. Außerdem weist Präsident Götz nochmals auf das 21. UN-Habitat Governing Council vom 16. - 20. April 2007 in Nairobi hin.

 

27. Europäische Präsidiumssitzung der Global Parliamentarians on Habitat, am 02. März 2007, UN-Habitat Liaison Office with the European Union and Belgium, Brüssel/Belgien

Peter Götz informierte über die Ergebnisse der Beratungen des Board of Directors am 06.02.2007 in Mexiko und die dort getroffenen personellen Weichenstellungen.

So werde vorübergehend bis zu den nächsten regulären Wahlen der für Amerika zuständige Präsident, Senator Eloy Cantú Segovia, als Alternate President die Leitung des Board of Directors übernehmen. Senator Eloy Cantú Segovia war bereits viele Jahre Alternate President. Er bereite auch die in Südamerika geplante Weltkonferenz vor.

Peter Götz berichtete weiter, dass er von den mexikanischen Kollegen vorgeschlagen und gebeten worden sei, als Präsident für das Board of Directors zu kandidieren. Er habe erklärt, für eine Kandidatur bereit zu sein. Die Entscheidung sei dann zu treffen, wenn es soweit sei.

Peter Götz informierte über die am 01.03.2007 zusammen mit der Kollegin Frau Dr. Anneke Assen bei der EU Kommission, im EuropeAid Co-operation Office in Brüssel geführten Gespräche mit dem Ziel, die Studie auf weitere Länder auszudehnen und diese Ausdehnung möglichst als EU-Projekt zu finanzieren.

 

28. Außerordentliche Sitzung am 14. September 2007, Bucharest/Rumänien

Am 14.09.07 trifft sich der Europäische Präsident Peter Götz zur Vorbereitung der Europäischen Konferenz der Global Parliamentarians on Habitat mit den rumänischen Kollegen und Vertretern verschiedener Referate des rumänischen Parlaments in den Räumen des rumänischen Parlaments.

Die Konferenz wird auf zwei Tage festgelegt und wird am 23./24. April 2008 in den Räumen des rumänischen Parlaments durchgeführt. Es wird mit einer Teilnehmerzahl von 90 bis 100 bei der Europäischen bzw. 120 bis 130 für die Weltkonferenz gerechnet.

Die Einladung für die Europäische Konferenz erfolgt durch den europäischen Präsidenten, diejenige für die Weltkonferenz durch den Weltpräsidenten.

 

29. Europäische Präsidiumssitzung der Global Parliamentarians on Habitat, am 29. November 2007, Deutscher Bundestag, Berlin/Deutschland

An der Besprechung zur Vorbereitung der Sechsten Europäischen Konferenz der Global Parlimantarians on Habitat nehmen Traian Constantin Igas (Rumänien) und Daniela Georgian (Parliamentary Counsellor, Rumänien) teil.

In der Besprechung werden weitere organisatorische und inhaltliche Punkte festgelegt. Der Titel der Konferenz lautet „Goold Laws for a better life in cities“. Es werden drei workshops eingerichtet „Climate Change and its impact on cities“, „Clean energy in cities“ und „Implementing objectives worked out in the Habitat Agenda in national legislation“. Auch die künftige personelle Besetzung des Europäischen Präsidiums wird angesprochen, da auf der Konferenz in Bucharest die Neuwahl des Europäischen Präsidiums ansteht. Ob parallel zur Europäischen Konferenz auch die Weltkonferenz der Global Parliamentarians on Habitat stattfinden kann, ist zu diesem Zeitpunkt noch nicht vom Rumänischen Parlament entschieden.

Es wird verabredet, dass am Vortag der Konferenz, am 22. April 2008, eine Europäische Präsidiumssitzung ebenfalls im Rumänischen Parlament stattfindet. Das Board of Directors der Global Parliamentarians on Habitat wird dazu eingeladen.

 

30. Europäische Präsidiumssitzung der Global Parliamentarians on Habitat, am 19. Februar 2008, UN-Habitat Liaison Office with the European Union and Belgium, Brüssel/Belgien

Präsident Peter Götz dankt dem Direktor des UN-Habitat Liaison Büros, Herrn Jean Bakole, für die Bereitstellung der Räumlichkeit und für seine Teilnahme an der Sitzung.

In der Sitzung nehmen die rumänische Delegation unter Leitung von Traian Constantin Igas, Frau Dr. Anneke Assen/Niederlande und Frau Jelleke Veenendaal/ Niederlande teil.

Letzte Fragen und Details zur Vorbereitung der Sechsten Europäischen Konferenz der Global Parlimantarians on Habitat am 23./24. April 2008 im rumänischen Parlament werden abgestimmt. Es zeichnet sich ab, dass nur die Sechste Europäische Konferenz durchgeführt werden kann.

Am Vortag, 18. Februar 2008, fand eine Besprechung bei Dr. Dirk Ahner, Direktor der Generaldirektion Regionalpolitik in der Europäischen Kommission statt. Ziel war es, das Habitat-Projekt der vergleichenden Studie „Die Umsetzung der Ziele und Prinzipien der 1996 in Istanbul verabschiedeten HABITAT-Agenda in der Gesetzgebung der Bundesrepublik Deutschland, Finnlands, der Niederlande, Rumäniens und der Türkei in den Jahren von 1996 bis 2005“ vorzustellen und über die Europäische Kommission auch andere Länder Europas darauf aufmerksam zu machen und sich zu beteiligen.

 

Europäische Regionalkonferenzen

 

1. Europäische Regionalkonferenz, 03. - 05. November 1997, Bonn/Deutschland

An der Konferenz nehmen 60 Parlamentarier aus 15 Ländern Europas teil. Außerdem nehmen teil: Senator Oscar Lopez Velarde Vega, President of the Board of Directors of the Global Parliamentarians on Habitat, Mexico; Darshan Johal, Acting Executive Director of UNCHS (Habitat), Nairobi/New York; Prof. Dr. Klaus Töpfer, Bundesminister für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau, Bonn, und die Präsidentin des Deutschen Bundestages, Frau Prof. Dr. Rita Süssmuth, Bonn.

Im Rahmen der Konferenz wird das Board of Directors of the Global Parliamentarians on Habitat für den europäischen Kontinent und die Vorsitzenden der beiden permanent commissions unter der Leitung von Senator Vega gewählt.

Die beiden Permanent Commissions „Sustainable Human Settlements“ unter dem Vorsitz von Ahmet Alkan (Türkei) und „Sufficient and Adequate Housing“ unter dem Vorsitz von Ion Cirstoiu (Rumänien) führen ihre erste Arbeits-sitzung im Rahmen der Konferenz durch. Die Permanent Commission „Sustainable Human Settlements“ kommt zu dem Ergebnis daß eine Zusammenarbeit zwischen Regierungsebene, regionaler und kommunaler Ebene (Dezentralisierung) für die Durchsetzung der Ziele der Habitat-Agenda notwendig ist. Die permanent commission „Sufficient and Adequate Housing“ fordert nachhaltige und sichere Wohnverhältnisse für alle Bevölkerungskreise, insbesondere in den Großstädten, wo Nachhaltigkeit nur in Verbindung mit dem Erhalt des Ökosystems zukunftsfähig ist. Die Beschlüsse der permanent commissions finden Berücksichtigung im „Bonn-Agreement“, das von den Teilnehmern auf der Konferenz verabschiedet wird.

 

2. Europäische Regionalkonferenz, 01. - 03. Februar 1999, Zagreb/Croatia

An der Konferenz nehmen 41 Parlamentarier aus 15 europäischen Ländern teil, zahlreiche Teilnehmer aus Ländern Mittel- und Osteuropas. Anwesend sind außerdem der Präsident des Board of Directors of the Global Parliamentarians on Habitat, Herr Senator Oscar Lopez Velarde Vega und Herr Lars Ludvigsen, Europa-Büro des United Nations Centre for Human Settlements (Schweiz) und Frau Dr. Katica Ivanisevic, President of the House of Counties of the Croatian National Parliament. Herr Dr. Hoffschulte, First Vice-President of the Council of European Municipalities and Regions (Deutschland) stellt den Parlamentariern den Entwurf der Welt-Charta für eine kommunale Selbstverwaltung vor. Parlamentarier berichten vor dem Plenum über den Stand der nationalen Aktivitäten ihres Landes hinsichtlich der Verwirklichung der Habitat-Agenda.

Im Rahmen der Konferenz haben die Teilnehmer die Gelegenheit, vor Ort den Wiederaufbau durch den Krieg zerstörte Wohngebiete zu sehen und zu erfahren, wie Croatien den Wiederaufbau gestaltet. Die Konferenz endet mit der Verabschiedung einer „Erklärung von Zagreb“, in der die Ziele der Welt-Charta für eine kommunale Selbstverwaltung mitberücksichtigt sind. Die Parlamentarier sehen es als einen mit der Habitat-Agenda verabschiedeten Auftrag an, weltweit darauf hinzuwirken, daß der Grundsatz der kommunalen Selbstverwaltung als wesentliches demokratisches Grundprinzip überall Anerkennung findet und auch außerhalb Europas in die nationalen Verfassungen aufgenommen wird, um so eine klar definierte und stabile rechtliche Basis für kommunale Selbstverwaltung zu verankern.

 

3. Europäische Regionalkonferenz, 27. - 28. März 2000, Helsinki/Finnland

Zu der Konferenz werden der Präsident des Board of Directors of the Global Parliamentarians on Habitat, Herr Senator Oscar Lopez Velarde Vega, Mexiko, und Herr Prof. Dr. Klaus Töpfer, Excecutive Director des United Nations Centre for Human Settlemens (Habitat) Nairobi/Kenia, erwartet. Herr Dr. Claus Hachmann, Präsident des „ICA – Housing Cooperatives of the European Region“, Deutschland, wird berichten, wie der Habitat II-Folgeprozeß unter wohnungspolitischen Aspekten Früchte trägt. Frau Dr. Raija Hynynen, Umweltministerium in Finnland, berichtet unter umweltpolitischen Gesichtspunkten über die gemeinsamen Aktivitäten der baltischen Anrainerstaaten zur Umsetzung der „Local Agendas in the Baltic Sea“.

Die Parlamentarier haben auf der Konferenz Gelegenheit in Kurzberichten über Aktivitäten zu berichten, mit denen die Beschlüsse von Rio und die Ziele der Habitat Agenda in ihrem Land umgesetzt werden.

In der zu verabschiedenden „Erklärung von Helsinki“ weisen die Parlamentarier auf die immer öfter auftretenden Umweltkatastrophen hin, die globale Auswirkungen haben, aber oft auf lokale und regionale Versäumnisse zurückzuführen sind. Außerdem soll die „Erklärung von Helsinki“ verdeutlichen, daß bei der Umsetzung der Habitat Agenda die Beiträge von genossenschaftlichen Organisationen berücksichtigt werden müssen. Von den anwesenden Parlamentariern wird das Europäische Präsidium der Global Parliamentarians on Habitat neu gewählt.

 

4. Europäische Regionalkonferenz am 12. Mai 2003 in Berlin/Deutschland

Im Rahmen der Vierten Weltkonferenz der Global Parliamentarians on Habitat „Governance for sustainable cities“ (12. bis 14. Mai 2003 im Berliner Reichstag) wurde eine verkürzte Vierte Europäische Regionalkonferenz im Reichstag abgehalten und das Europäische Präsidium für den Zeitraum 2003-2005 neu gewählt. Als Europäischer Präsident wurde Peter Götz MdB in seinem Amt bestätigt.

 

5. Europäische Regionalkonferenz, 12. - 13. Mai 2006, Den Haag/Niederlande

In der Zeit vom 12. bis 13. Mai 2006 findet die Fünfte Europäische Konferenz der Global Parliamenatarians on Habitat im niederländischen Parlament in Den Haag statt. Die Konferenz steht unter dem Motto: „UN-Habitat Agenda: Challenges for sustainable urbanisation“; Achievements and challenges after 10 years fighting urban poverty, the role of parliamentarians and other stakeholders.

Zu der Konferenz werden Parlamentarier aus allen europäischen Ländern erwartet. Außerdem haben der Weltpräsident der Global Parliamentarians on Habitat, Senator Ernesto Gil Elorduy, Mexiko, und Paul Taylor, Direktor UN-Habitat Büro in Brüssel, in Vertretung für die Executive Director of UN-Habitat, Frau Dr. Anna Tibaijuka, ihre Teilnahme zugesagt.

Auf der Konferenz wird u.a. die vergleichende Studie „Die Umsetzung der Ziele und Prinzipien der 1996 in Istanbul verabschiedeten HABITAT-Agenda in der Gesetzgebung der Bundesrepublik Deutschland, Finnlands, der Niederlande, Rumäniens und der Türkei in den Jahren von 1996 bis 2005“ vorgestellt. Die Studie soll in ihrer endgültigen Fassung auch auf der UN-Weltkonferenz World Urban Forum III (WUF III), die vom 19. bis 23. Juni 2006 in Vancouver/Kanada stattfindet, präsentiert werden. Auf der Fünften Europäischen Konferenz wird das neue Präsidium für die nächste Legislaturperiode gewählt.

 

 

Welt-Konferenzen der Global Parliamentarians on Habitat

1. Weltsiedlungskonferenz der Vereinten Nationen (HABITAT II), 02. - 07. Juni 1996, Istanbul, Türkei

Auf dieser Konferenz haben sich die Global Parliamentarians on Habitat neu formiert. Sie haben sich zum Ziel gesetzt, als Gesetzgeber dafür zu sorgen, dass die in Istanbul beschlossene „Habitat Agenda“ in politisches Handeln umgesetzt wird und Habitat auf der politischen Tagesordnung bleibt, damit es in das Bewusstsein der Menschen rückt.

Als Präsident wurde Senator Oscar Velarde Vega, Mexiko, gewählt; Peter Götz, Mitglied des Deutschen Bundestages, Deutschland, wurde zum Vizepräsidenten gewählt.

 

2. Weltkonferenz der Global Parliamentarians on Habitat, 27. - 30. Januar 1998, Cancun, Mexiko

Die Global Parliamentarians on Habitat from the European Continent nehmen an der 2. Weltkonferenz, die vom 27. bis 30. Januar 1998 in Cancun stattfindet, teil.

Der Europäische Präsident Peter Götz knüpft in seiner Rede an die Habitat II Konferenz , die im Juni 1996 in Istanbul stattfand an. Sowohl die Habitat-Agenda wie die in Istanbul verfasste Deklaration, auf die sich alle beteiligten UN-Mitgliedstaaten einigten, zeige die wichtigsten Prinzipien, Leitbilder und Handlungsansätze für die Gestaltung der Welt von morgen.

 

3. Weltkonferenz der Global Parliamentarians on Habitat, 25.-28. Juli 2000, Manila/Philippinen

Die Global Parliamentarians on Habitat from the European Continent nehmen an der 3. Weltkonferenz, die vom 25. bis 28.07. 2000 in Manila stattfindet, teil.

Sie führen im Rahmen der Konferenz ein informelles Treffen durch. Der Europäische Präsident, Peter Götz, MdB, gibt in der 3. Weltkonferenz den Europäischen Regionalbericht ab. Die Parlamentarier beteiligen sich aktiv an der panel discussion „Sustainable Cities in the New Century: Making the Vision Work Through Responsive Legislation and Policies“.

 

4. Weltkonferenz der Global Parliamentarians on Habitat, 12. - 14. Mai 2003, Berlin/Deutschland

Die 4. Weltkonferenz der Global Parliamentarians on Habitat findet unter dem Motto „Governance for sustainable cities“ in den Räumen des Berliner Reichstages statt. Weltpräsident Senator Ernesto Gil Elorduy und der Europäische Präsident Peter Götz laden zur Konferenz ein. Es nehmen 200 Teilnehmer aus der ganzen Welt teil.

Executive Direktor Dr. Anna Tibaijuka führt mit ihrer Rede in die Podiumsdiskussion zum Thema „Governance for sustainable cities“ und Local Self Government“ ein.

An der anschließenden Diskussion nehmen internationale Experten aus Ecuador, Südafrika, Philippinen und Deutschland teil. Die Themen werden in einem anschließenden Panel mit den anwesenden Parlamentarien aus der ganzen Welt vertieft. Auf der 4. Welt-Konferenz wird die „Berlin-Declaration“ verabschiedet.

 

5. Weltkonferenz der Global Parliamentarians on Habitat, 10.-12. November 2005, Rabat/Marokko

Die 5. Weltkonferenz der Global Parliamentarians on Habitat in Rabat steht unter dem Motto „Laws for Habitat“, an dem sich auch zahlreiche europäische Parlamentarier beteiligen.

 

 

Europäische Aktivitäten

 

Weltkonferenz zur Zukunft der Städte „URBAN 21“ 04. - 06. Juli 2000, Berlin/Deutschland - Forum der Parlamentarier, 5. Juli 2000

Im Rahmen der EXPO 2000 fand eine Weltkonferenz zur Zukunft der Städte „URBAN 21“, vom 04. bis 06.07. 2000, in Berlin statt. Unter der Schirmherrschaft der Global Parliamentarians on Habitat wurde am 05.07. 2000 das „Forum der Parlamentarier“ durchgeführt. Peter Götz, MdB, Präsident der Global Parliamentarians on Habitat from the European Continent, übernimmt den Vorsitz. Das Forum der Parlamentarier befaßt sich mit zwei Themenkomplexen: „World Charter of Local Self Government“ und „Good Urban Governance“.

Internationale Experten, Dr. Anneke Assen (Niederlande), Alexander Yashin (Rußland), Erich Pramböck (Österreich) und Alice Muwanguzi (Uganda) geben Berichte zu den Themen ab. Anschließend erfolgt die Diskussion mit den Teilnehmern.

Die „World Charter of Local Self Government“ befaßt sich mit dem Verhältnis zwischen Zentralregierungen und Kommunen. Sie fordert weltweit Dezentralisierung und lokale Selbstautonomie. Dabei steht der Begriff „Subsidiarität“ im Mittelpunkt. Die Diskussionsteilnehmer sind sich darüber einig, daß die kommunalen Probleme am effektivsten vor Ort gelöst werden können. Die Städte brauchen deshalb mehr direkte Zuständigkeit für die Herausforderungen, die sich vor Ort stellen. Wenn die Bürger am kommunalpolitischen Prozeß beteiligt werden, übernehmen sie Verantwortung für die Stadt und ihren Lebensraum.

Bei dem Deklarationsentwurf „Good Urban Governance: Towards the Inclusive City“ steht der Bürger mit wesentlich gesteigerter Partizipation am kommunalen Geschehen im Zentrum. Die Deklaration bietet dafür Anregungen und Strategien. Außerdem fordert „Good Urban Governance“ mehr Transparenz von Entscheidungen und Finanzen, mehr Bürgernähe und bessere Leistungsfähigkeit und Wirtschaft-lichkeit der Kommunalverwaltungen. Die Ergebnisse des „Forum of Parliamentarians“ wird auf der Abschlußveranstaltung von „URBAN 21“ vorgestellt.

 

Vorbereitungskonferenzen zu Istanbul+5, 08. - 12. Mai 2000 / 12. - 16. Februar 2001, Nairobi/Kenia

Die Global Parliamentarians on Habitat from the European Continent nehmen aktiv an den Vorbereitungskonferenzen zu Istanbul+5 im UN-Habitat Centre in Nairobi teil. Die Parlamentarier sind sich darüber einig, daß es wichtig ist, daß die Global Parliamentarians on Habitat an der Vorbereitung für Istanbul+5 aktiv beteiligt sind.

Die erste Vorbereitungskonferenz Istanbul+5, findet vom 8. bis 12.05. 2000
statt. Die Global Pariamentarians on Habitat from the European Continent sind aktiv am Symposium „National Legislation in the process of Habitat“ beteiligt. Außerdem nimmt der Europäische Präsident am „Dialogue on the Norms of Good Urban Governance“ teil. Die zweite Vorbereitungskonferenz Istanbul+5 findet vom 12. bis 16.02. 2001 statt. Die Global Parliamentarians on Habitat from the European Continent nehmen am „Round Table on Housing Rights“ aktiv teil.

 

Sondergeneralversammlung der Vereinten Nationen Istanbul+5, 06. - 08. Juni 2001, New York/USA

Die Global Parliamentarians on Habitat from the European Continent nehmen an der Sondergeneralversammlung der Vereinten Nationen „Istanbul+5“ vom 06. bis 08.06. 2001 in New York teil. Sie sind aktiv an der panel discussion „Housing Rights“ beteiligt. Dort bringen sie ihre Vorstellungen und Ziele ein.

UN-Weltkonferenz “Nachhaltige Entwicklung”, 26.08 - 04.09. 2002, Johannesburg/Süd Afrika
Die Global Parliamentarians on Habitat from the European Continent wirken an der UN-Weltkonferenz in Johannesburg, die vom 26.08 bis 04.09. 2002 mit.

Sie unterstützen die dort vereinbarten Ziele: Bis 2015 für mindestens 50% der Weltbevölkerung Zugang zu Wasser zu schaffen. Armut auszurotten und über Wohnraum, sanitäre Anlagen, Abfallbeseitigung usw. die Lebensqualität von mehr als 100 Mio. in Slums lebenden Menschen zu verbessern.

 

World Urban Forum II (WUF II) 13. - 17. September 2004, Barcelona/Spanien

Die Europäischen Parlamentarier der Global Parliamentarians on Habitat nehmen aktiv an den verschiedenen Dialogues des World Urban Forum II teil.
Im Rahmen des World Urban Forum II werden Gespräche mit Vertretern der Vereinten Nationen und anderen Repräsentanten geführt.

 

20th Session of the Governing Council of the UN-Human Settlements Programme, 04. - 08. April 2005, Nairobi/Kenia

Präsident Götz nimmt an dieser Konferenz teil. Im Rahmen der Konferenz findet eine Sitzung des Board of Directors der Global Parliamentarians on Habitat statt, an der auch Dr. Anna Tibaijuka teilnimmt. Dr. Anna Tibaijuka lädt die Parlamentarier zur Teilnahme am World Urban Forum III in Vancouver/Kanada im Jahre 2006 herzlich ein. Die Zusammenarbeit mit den Global Parlamentarians on Habitat sei sehr wichtig. Das Board of Directors der Global Parliamentarians on Habitat beschließt die Durchführung der 5. Weltkonferenz in Marokko/Afrika.

 

World Urban Forum III (WUF III), 19. - 23. Juni 2006, Vancouver/Kanada

Mitglieder des Europäischen Präsidiums nehmen an der Veranstaltung teil. Sie beteiligen sich am roundtable of Global Parliamentarians on Habitat „Human Settlement Legislation Development+30“.

Auf der Konferenz wird von Frau Dr. Anneke Assen/Niederlande, Mitglied im Europäischen Präsidium, die Ergebnisse der vergleichenden Studie „Die Umsetzung der Ziele und Prinzipien der 1996 in Istanbul verabschiedeten HABITAT-Agenda in der Gesetzgebung der Bundesrepublik Deutschland, Finnlands, der Niederlande, Rumäniens und der Türkei in den Jahren von 1996 bis 2005“ vorgestellt.

 

21th Session of the Governing Council of the UN-Human Settlements Programme, 16. - 20 April 2007, Nairobi/Kenia

Mitglieder des Europäischen Präsidiums nehmen am der Konferenz teil. Sie beteiligen sich an den roundtables „Financing pro-poor housing and urban development“ und Towards an agenda for local action for poverty reduction“.

Es findet auch eine Sitzung der Global Parliamentarians on Habitat mit Beteiligung von Teilnehmern aus Europa, Afrika und Asien im UN-Habitat Center statt.

Peter Götz trifft sich zu einer Besprechung mit der Executive Director UN-Habitat, Frau Dr. Anna Tibaijuka. Im Rahmen dieser Besprechung überreicht Götz ein Exemplar des Habitat-Projekts der vergleichenden Studie „Die Umsetzung der Ziele und Prinzipien der 1996 in Istanbul verabschiedeten HABITAT-Agenda in der Gesetzgebung der Bundesrepublik Deutschland, Finnlands, der Niederlande, Rumäniens und der Türkei in den Jahren von 1996 bis 2005“.

UN-Habitat Conference on the State of Safety in World Cities 2007, 1. - 5. Oktober 2007, Monterrey/Mexiko

Im Rahmen der UN-Habitat Konferenz tagte am 05. Oktober das Board of Directors of the Global Parliamentarians on Habitat. Schwerpunkt der Sitzung war die Zukunft der Parlamentarierorganisation. Außerdem wurde die nächste Weltkonferenz mit Neuwahl des Board of Directors besprochen.

Der derzeitige Präsident Senator Eloy Cantú Segovia bittet Peter Götz die Präsidentschaft für das Board of Directors zu übernehmen.

Es wird vereinbart, die Weltkonferenz möglichst zusammen mit der Sechsten Europäischen Konferenz am 23. und 24. April 2008 in Bucharest/Rumänien durchzuführen.