Vor Ort 2005
Rastatt, 13.09.2005
CDU Kuppenheim diskutierte mit MdB Peter Götz im OX-Zelt
Im Rahmen einer öffentlichen Wahlveranstaltung stellte sich unser CDU-Bundestagsabgeordneter Peter Götz (Rastatt) in Kuppenheim im OX-Zelt vor. Hierzu hatte die CDU neben der Bevölkerung auch die Vertreter der örtlichen Vereine eingeladen, von denen auch einige ins nahezu vollbesetzte Zelt kamen. Peter Götz als ehemaliger Bürgermeister und Bundesvorsitzender der kommunalpolitischen Vereinigung der CDU nahm neben den bundespolitischen Themen auch zu Gemeindefragen, der ehrenamtlichen Tätigkeit und der Bedeutung der Vereine in einer Kommune Stellung.
Nach der Begrüßung durch den CDU-Vorsitzenden Leopold Hlubek betonte Peter Götz, dass die Wahl am 18.09.05 vorgezogen sei, weil der Bundeskanzler den „Bettel“ hingeschmissen hat. Es sind schwierige Zeiten für Arbeitnehmer, die die keine Arbeit haben und Unternehmer. Die Welt verändert sich und die Globalisierung schreitet voran. Unsere Nachbarländer haben ihre Hausaufgaben gemacht. Wir in Deutschland haben viele strukturelle Probleme und stehen vor großen Herausforderungen auch im gesellschaftlichen und kommunalen Bereich.
Peter Götz sprach von der Bedeutung des Ehrenamtes, vor allem in den Vereinen. Das Miteinander und das Helfen spielt dort eine große Rolle und könnte vom Staat gar nicht bezahlt werden.
In der Politik ist die Zeit, Versprechungen zu machen, rum. Die CDU stellt sich der Probleme wie die Staatsverschuldung, die Stück für Stück runtergebracht werden muss.
Es gilt, Rahmenbedingungen zu schaffen, damit Arbeitsplätze entstehen. Wichtig ist für die CDU auch die Zurückführung der Bürokratie. Die Wirtschaft / Mittelstand müssen wettbewerbsfähiger gemacht werden und es braucht ein mehr an Innovation, Forschung und Entwicklung.
Neben einem besseren Bildungssystem, ist ein einfaches Steuerrecht mit 8.000,-- Euro Freibetrag für jeden unabdingbar, ebenso sind die Lohnnebenkosten zu reduzieren und mehr Flexibilität im Arbeitsrecht sind zentrale Wahlforderungen der CDU.
In der Diskussion wurde auch die B3-Neu angesprochen, für die sich Peter Götz im Interesse der ganzen Region weiterhin einsetzen will.