Peter Götz, MdB

Pressemitteilung

Rastatt, 11.01.2008

 

Hartmut Mehdorn antwortet MdB Peter Götz: In Bahn-Projekte Ottersweier kommt Bewegung

 

Die Gemeinde Ottersweier darf sich – wieder einmal – Hoffnung machen: In einem Schreiben an Peter Götz sicherte Bahnchef Hartmut Mehdorn die Bearbeitung der im Zusammenhang mit der Aus- und Neubaustrecke Karlsruhe-Basel seit Jahren unerledigten Projekte auf Gemarkung Ottersweier zu. Unter anderem sollen in 2008 die in der Vergangenheit mehrfach monierten Fahrbahnmängel, insbesondere die Blasenbildung, im Bereich der Eisenbahnüberführung „Am Notbach“ behoben werden.

 

Der mittelbadische CDU-Bundestagsabgeordnete hatte sich in dieser Angelegenheit zum wiederholten Male an Hartmut Mehdorn gewandt, nachdem der Ottersweierer Bürgermeister Jürgen Pfetzer darüber geklagt hatte, dass die Gemeinde mit ihren Vorstößen immer wieder in der Warteschleife lande. Insbesondere unklare oder ständig wechselnde Zuständigkeiten bei der DB AG machten es fast unmöglich, mit den jeweiligen Bearbeitern in Kontakt zu kommen, geschweige denn Fragen endgültig zu klären. Peter Götz hatte dem Bahnchef eine Liste der ausstehenden Punkte übermittelt und nachdrücklich um Veranlassung der erforderlichen Maßnahmen gebeten.

 

In seiner Antwort teilt Hartmut Mehdorn nun die „terminliche Einschätzung zur weiteren Vorgehensweise“ mit. „Danach werden im Jahr 2008 die von der Blasenbildung betroffenen Bauwerke saniert und der Vorfluter Nord vermessen“, so der Bahnchef wörtlich.

 

Was die noch ausstehende Ablösung von Kreuzungsbauwerken betrifft, so ist auch hier offenbar Bewegung in die Sache gekommen. Hartmut Mehdorn kündigte an, dass die Ablösungsberechnungen und die Zusammenstellung der Bestandsunterlagen der betreffenden Bauwerke erstellt werden. Lichtblick für die Gemeinde: Ein zuständiger Projektleiter wird genannt, der mit Bürgermeister Pfetzer zur Abstimmung der weiteren Termine Kontakt aufnehmen wird. Der Projektleiter werde zudem in Sachen Rückhaltebecken, dessen Errichtung Peter Götz ebenfalls angemahnt hatte, kurzfristig aktiv werden.

 

„Kurzfristig“ soll darüber hinaus laut Hartmut Mehdorn auch die von der Gemeinde seit Jahren eingeforderte Ablösevereinbarung zur Unterhaltung der Grünflächen entlang der Aus- und Neubaustrecke erstellt werden. Dies hatte der Bahnchef allerdings bereits schon einmal, nämlich für das Jahr 2002, angekündigt. Peter Götz zeigt sich dennoch optimistisch: „Ich vertraue darauf, dass die Deutsche Bahn AG sich dieses Mal in allen Punkten an ihre Zusagen hält und die Projekte in Kürze zum Abschluss bringt.“ Er werde die weitere Entwicklung aufmerksam beobachten, so der Abgeordnete.