Pressemitteilung

Berlin, 17.10.2012

 

"Starke Kommunen - starkes Land" - Kongress der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

 

Peter Götz, MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hatte zum Kongress "Starke Kommunen – starkes Land" am Mittwoch, 17.10.2012 ab 13 h in den Berliner Reichstag eingeladen.

Es nehmen u.a. teil:

• der Zukunftsforscher Prof. Dr. Horst Opaschowski (Hamburg); er redet zu "Lebensqualität sichern, Wohlstand erhalten – Zukunft gestalten – die kommunalpolitischen Herausforderungen"
• Volker Kauder, Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

anschließend Diskussion mit

• Hans Jörg Duppré, Präsident des Deutschen Landkreistages, Landrat des Landkreises Südpfalz
• Gerda Hasselfeldt, MdB, Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
• Bernd Krömer, Staatssekretär in der Berliner Senatsverwaltung für Inneres und Sport
• Christian Schramm, Vizepräsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Oberbürgermeister der Stadt Bautzen
• Dr. Wolfgang Schuster, Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Stuttgart, Präsident des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE), Stellv. Präsident des Deutschen Städtetages

Für die Zusammenfassung und den Ausblick steht Dr. Michael Meister, MdB, Stellv. Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, zur Verfügung.

 

Weitere Informationen

 

• Zusammenfassung der Veranstaltung
• Video der Veranstaltung auf YouTube
• Rede von Peter Götz im Wortlaut
• Veranstaltungen der CDU/CSU
• KPV

Hintergrund

 

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt sich auf nationaler und europäischer Ebene dafür ein, dass öffentliche Aufgaben so nah wie möglich bei den Bürgerinnen und Bürgern erfüllt werden können. In unserem Regierungsprogramm haben wir angekündigt, die Kommunalfinanzen auf ein solideres Fundament zu stellen, die Kommunen stärker in politische Entscheidungsprozesse einzubeziehen und den Städten, Gemeinden und Landkreisen wieder echte Handlungsspielräume zu eröffnen.

 

Mit dem Kongress "Starke Kommunen – starkes Land" wollen Kauder und Götz eine erste Bilanz ziehen und Perspektiven für die Zukunft herausarbeiten. Welche gesetzlichen Maßnahmen in dieser Legislaturperiode waren zielführend? Wo besteht noch Handlungsbedarf? Und wo können eine innovative Lokalpolitik und politische Gestaltungskraft vor Ort Akzente setzen? Diese und weitere Fragen wollen Kauder und Götz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, Wissenschaftlern, Experten aus der Bundes- und Landespolitik und Vertretern unterschiedlicher Kommunen diskutieren.

 

Die Zukunfts- und Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands hängt von der Leistungsfähigkeit seiner Regionen, Landkreise, Städte und Gemeinden ab. Die Herausforderungen auf kommunaler Ebene sind vielfältig: es gilt Kitaplätze zu schaffen, Schulen, Krankenhäuser und Schwimmbäder zu erhalten und die Wasser- und Stromversorgung sicherzustellen. Die Kommunen müssen Zuwanderer erfolgreich integrieren und Infrastruktur und Stadtentwicklung an neue Anforderungen anpassen.

 

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