Pressemitteilung

Berlin, 15.01.2010

 

Götz: Berliner Erklärung unterstreicht kommunale Verankerung der CDU

 

Zur heute vom Bundesvorstand der CDU Deutschlands beschlossenen Berliner Erklärung "Unsere Perspektiven 2010 - 2013" erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB:

 

Der Bundesvorstand hat in seiner heutigen Beschlussfassung klargestellt, dass die CDU eine schnelle Verständigung mit den Ländern über die Betreuung von Langzeitarbeitslosen anstrebt, die die Kompetenzen vor Ort nutzt. Die Union wird zusätzliche Belastungen für Kommunen vermeiden und sicherstellen, dass die Kommunen auch in Zukunft finanziell handlungsfähig bleiben.

 

Als größte Volkspartei in unserem Land ist die CDU nicht zuletzt durch die Arbeit unserer Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker in unserer Gesellschaft fest verwurzelt. Angesichts immer schnellerer Veränderungen und einer gewachsenen Vielfalt unterschiedlicher Lebensentwürfe sind beständige Anstrengungen unserer Partei auf allen Ebenen erforderlich, um diese feste Verankerung in der Gesellschaft zu erhalten.

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