Pressemitteilung

Berlin, 18.02.2009

 

Kommunen begrüßen Breitbandstrategie

Zusätzliche Impulse für den Markt - Finanzielle Fördermaßnahmen

 

Zu der heute vom Bundeskabinett verabschiedeten Breitbandstrategie der Bundesregierung erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB:

 

Ziel der Strategie ist es, dem Markt zusätzliche Impulse dafür zu geben, damit alle Haushalte und Unternehmen so rasch wie möglich mit leistungsfähigen Breitbandanschlüssen versorgt werden. Bis spätestens Ende 2010 sollen die heutigen Lücken in der Breitbandversorgung geschlossen und flächendeckend leistungsfähige Breitbandanschlüsse verfügbar sein. Bis 2014 sollen bereits für 75 Prozent aller Haushalte Anschlüsse mit Übertragungsraten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde zur Verfügung stehen.

 

Die Breitbandstrategie enthält vier Maßnahmenbündel, die einzeln und in ihrer Gesamtheit dazu beitragen, ein besseres Investitionsumfeld zu schaffen. Die Bundesregierung wird im Rahmen ihrer Strategie die Nutzung von Synergien beim Infrastrukturausbau vorantreiben, eine unterstützende Frequenzpolitik gewährleisten, sich für eine wachstums- und innovationsorientierte Regulierung einsetzen und im erforderlichen Umfang finanzielle Fördermaßnahmen auf den Weg bringen.

 

Durch die Maßnahmen versetzt die unionsgeführte Bundesregierung alle Beteiligten in die Lage, möglichst eigenverantwortlich den Ausbau der Netze voranzutreiben. Dort, wo der Markt selbst keine Lösungen hergibt, greifen gezielt die finanziellen Fördermaßnahmen aus dem Konjunkturpaket II sowie die Mittel aus den Gemeinschaftsaufgaben GAK (Verbesserung der Agrarstruktur u. Küstenschutz) und GRW (Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur) einschließlich der bestehenden Förderprogramme der Länder.

 

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